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Das Amtsgericht Frankfurt hat eine Prostituierte frei gesprochen.
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Das Amtsgericht Frankfurt hat eine Prostituierte frei gesprochen.

Karben

Hitler-Gruß oder Winken?

Streckte er auf einer Anti-Rechtsversammlung den rechten Arm zum Hitler-Gruß oder war es ein bloßes Winken ins Publikum? Über diese Frage hatte nun ein Gericht zu befinden.

Weil einem 51 Jahre alten Politik-Referenten böse Absichten nicht mit der nötigen Sicherheit nachgewiesen werden konnten, sprach ihn am Montag das Amtsgericht Frankfurt vom Vorwurf der Verwendung nationalsozialistischer Kennzeichen frei.

Der Mann hatte im Juni vergangenen Jahres bei der Gründungsversammlung einer Bürgervereinigung gegen Rechtsextremismus in Karben (Wetteraukreis) offenbar Streit mit der Versammlungsleitung bekommen. Nachdem seine Ehefrau des Saales verwiesen wurde, ging auch er hinaus. Beim Verlassen hob er den rechten Arm. Zwei Polizeibeamte werteten dies als Abschiedswinken, der Versammlungsleiter und ein weiterer Teilnehmer dagegen als Hitler-Gruß.

Das Amtsgericht verhängte zunächst einen Strafbefehl über 1800 Euro (60 Tagessätze), revidierte diese Entscheidung jedoch nach der mündlichen Verhandlung. Abgesehen von den gegensätzlichen Zeugenaussagen habe die Armbewegung auch in keinerlei Kontext zu anderen rechtsextremen Äußerungen, etwa dem Ruf «Heil Hitler», gestanden, begründete das Gericht den Freispruch. (dpa)

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