Eine Wahlkabine (Symbolfoto).
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Eine Wahlkabine (Symbolfoto).

Bürgermeisterwahl in Hirzenhain

Hirzenhainer dürfen wählen

  • Andreas Groth
    vonAndreas Groth
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In Hirzenhain wird am Sonntag doch ein Bürgermeister gewählt. Der Verwaltungsgerichtshof hebt einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Gießen auf.

Hirzenhain im Wetteraukreis darf am Sonntag nun doch einen neuen Bürgermeister wählen. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel am Freitag entschieden. Der Gemeindevorstand hatte Beschwerde beim VGH gegen eine Entscheidung des Gießener Verwaltungsgerichts eingelegt, das die Wahl in der vergangenen Woche untersagt hatte.

Die Kasseler Richter argumentierten, dass ein vorläufiger Rechtsschutz gegen die Durchführung einer Wahl grundsätzlich nicht zulässig sei. Erst nach einer Wahl könne geprüft werden, ob diese gültig sei und die Voraussetzungen zur Durchführung vorgelegen hätten, wie ein Gerichtssprecher erklärte. Das schließe auch die Frage ein, ob ein Rathauschef rechtmäßig abgewählt worden sei.

Das Verwaltungsgericht Gießen hatte in der vergangenen Woche einer Klage des früheren Bürgermeisters Freddy Kammer (parteilos) recht gegeben. Der Urnengang müsse warten, bis rechtskräftig über dessen Abwahl entschieden worden sei, befanden die Richter. Kammer war im Mai nach langen Querelen innerhalb der Gemeinde und einer Verurteilung wegen Wahlfälschung abgewählt worden.

Der VGH hob den Beschluss der Gießener Richter auf. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Für das Bürgermeisteramt in der an Einwohnern zweitkleinsten Wetteraugemeinde bewerben sich sechs Kandidaten. Michael Höhl, Timo Tichai und Jörg Gottwals kommen aus Hirzenhain. Zudem gibt es drei externe Kandidaten: Willi Wirth aus Nidda, Stefan Endisch aus Schotten und Harald M. Otto aus Niddatal. Die Parteien haben darauf verzichtet, eigene Kandidaten aufzustellen. Seit Kammers Abwahl führt die Erste Beigeordnete Ramona Kaiser die Amtsgeschäfte. agr/dpa

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