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Sechs Exemplare könnten auf dem Winterstein stehen.
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Sechs Exemplare könnten auf dem Winterstein stehen.

Friedberg

Grüne beharren auf Winterstein

  • Andreas Groth
    VonAndreas Groth
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Keller soll Windkraft-Planungen wieder aufnehmen / FDP ist dagegen.

Die Grünen fordern Bürgermeister Michael Keller (SPD) dazu auf, die Realisierung des Windparks am Winterstein zügig voranzutreiben. Dieser hatte nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt, das den Betrieb von vier Windrädern in Nieder-Erlenbach untersagt hatte, die Planungen der Verwaltung gestoppt.

Das Gericht hatte den Abstand der Anlagen zum Funkfeuer der Deutschen Flugsicherung (DFS) in Nidderau-Erbstadt für nicht ausreichend gehalten. Die DFS empfiehlt, innerhalb eines Radius‘ von 15 Kilometern um die Navigationsanlagen keine Windräder zu errichten. Diesen Mindestabstand sieht die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (Icao) vor.

Laut DFS kann aber von einem generellen Bauverbot innerhalb des „Anlagenschutzbereiches“ keine Rede sein. „Wir sind angehalten, immer eine Einzelfallprüfung vorzunehmen“, sagte gestern eine Sprecher der DFS. Zu welchem Ergebnis die DFS komme, hänge von vielen Faktoren ab. Dazu zählten unter anderem die Höhe der Räder, die Anzahl, deren genaue Position und die Wind- und Wetter-Verhältnisse vor Ort. Eine abschließende Entscheidung lasse sich schließlich nur auf der Grundlage eines Bauantrags treffen.

„Fälle nicht vergleichbar“

Für den Friedberger Grünen-Fraktionschef Florian Uebelacker ist die Verunsicherung durch die Gerichtsentscheidung deshalb nur „scheinbar begründet“. Die Standorte seien nicht vergleichbar. Der Winterstein liege am Rande des nur empfohlenen 15-Kilometer-Radius‘ um das Funkfeuer, so Uebelacker.

In einer Sitzung der Betriebskommission der Stadtwerke Mitte 2014 hatten die Oberhessischen Versorgungsbetriebe (Ovag) mitgeteilt, dass in dem rund 274 Hektar großen Waldgebiet, welches von zahlreichen Wanderwegen und Aussichtspunkten durchzogen ist, bis zu sechs Windkrafträder aufgestellt werden könnten. Das Gebiet ist im Vorentwurf des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien auch als Vorranggebiet ausgewiesen.

Nur auf solchen Arealen werden Windräder noch erlaubt sein, wenn der Sachliche Teilplan in Kraft tritt. Zwei Prozent der Landesfläche sollen dann für Windenergie reserviert werden. Bis das so weit ist, werden aber noch mehr als zwei Jahre vergehen. Der Sprecher des Regionalverbandes, Frank Tekkiliç, rechnet mit der endgültigen Ausweisung der Flächen erst 2018. Allein zum Winterstein waren im vergangenen Jahr ungefähr 500 Stellungnahmen eingegangen. Solange der Teilplan nicht in Kraft getreten ist, können Windräder weiterhin nach Paragraf 35 des Baugesetzbuches als „privilegierte Vorhaben“ entstehen.

Rückenwind für ihr Ansinnen, die Planungen für den Winterstein zu forcieren, erhalten die Grünen in Friedberg von den Parteifreunden aus Wiesbaden. „Wir können auf die guten Standorte auf dem Winterstein kaum verzichten“, meint die energiepolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Angela Dorn.

„Pläne für den Papierkorb“

Wie die Grünen kritisiert auch die FDP Kellers Entscheidung, die Planungen ruhen zu lassen. Allerdings geht die Kritik in die andere Richtung. „Die Pläne für die Windkraftanlagen am Winterstein gehören nicht auf die Ruhebank, sondern in den Papierkorb“, sagt Friedbergs FDP-Fraktionsvorsitzender Achim Güssgen-Ackva. „Wir wollen den Winterstein als ein Naherholungsgebiet erhalten und die Abholzung der Bäume verhindern.“ Auch in Wöllstadt seien Windräder gebaut worden, obwohl es Bedenken wegen des Erbstädter Funkfeuers gegeben habe.

Auf der Grünen-Linie befindet sich die Bundesforstverwaltung, kurz: Bundesforst. Sie gehört zur Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Auch Bund und Land haben Flächen auf dem Winterstein. Weitere Flächeneigentümer sind Rosbach und Wehrheim. Die Grünen hatten sich dafür stark gemacht, den Windpark als interkommunales Projekt zu verwirklichen.

„Aktiv sollte nun der Windpark auf solide Füße gestellt werden“, heißt es in einer Mitteilung von Bundesforst. „Wenn wir wie die Maus vor der Schlange abwarten, was mit Flugsicherung, Regionalem Flächennutzungsplan und Landschaftsbild geschieht, müssen wir gemeinsam die Verschiebung der Energiewende um Jahre verantworten.“

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