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Die Umgestaltung des Elvis-Presley-Platzes war das zentrale und auffälligste Projekt der Altstadtsanierung in Friedberg.
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Die Umgestaltung des Elvis-Presley-Platzes war das zentrale und auffälligste Projekt der Altstadtsanierung in Friedberg.

Friedberg

Fördermittelrückzahlung droht

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
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Die Stadt Friedberg muss noch in diesem Jahr das Ende der vor 30 Jahren begonnenen Altstadtsanierung beschließen. Wird die Schlussabrechnung später als vereinbart vorgelegt, müsste die Stadt laut Umweltministerium rund zehn Millionen Euro an Fördergeldern zurückzahlen.

Bis zum 31. Dezember muss die Stadt Friedberg das Ende der Altstadtsanierung beschließen. Dies fordert das Umweltministerium in einem Schreiben an die Stadt. Heben die städtischen Gremien auch die entsprechende Sanierungssatzung rechtskräftig auf, dürfte die Verwaltung die Schlussabrechnung der seit 1985 laufenden Altstadtsanierung „ausnahmsweise“ erst im nächsten Jahr vorlegen. Wird die Satzung aufgehoben, sollen die Eigentümer der im Sanierungsgebiet liegenden Grundstücke wegen der gestiegenen Bodenwerte von der Stadt zur Kasse gebeten werden. Wird die Schlussabrechnung jedoch erst später als vereinbart vorgelegt oder sogar auf Dauer verweigert, müsste die Stadt rund zehn Millionen Euro Fördergelder an das Land zurückzahlen, heißt es in dem Brief aus Wiesbaden drohend.

Über die geplante Erhebung der Ausgleichsbeträge gibt es schon seit einiger Zeit einen Streit zwischen der Stadt und den Grundstückseigentümern. Die Bürgerinitiative (BI) Altstadtsanierung um Friedrich-Wilhelm Durchdewald wehrt sich vehement gegen den Plan der Stadt, das Verfahren formell zu beenden. Durchdewald war von 1989 bis 1997 Fraktionsvorsitzender der UWG in der Stadtverordnetenversammlung und ist inzwischen wieder Vorsitzender der Wählergemeinschaft in der Wetterauer Kreisstadt.

Während Bürgermeister Michael Keller (SPD) das Schreiben aus dem Ministerium für „eindeutig“ hält, bezeichnet es Durchdewald als Sprecher der BI als „krass rechtswidrig“. In einer Mitteilung wirft er der Verwaltungsspitze vor, sie versuche, über das Rechtsamt „mit aller Macht, die Stadtverordnetenversammlung zum Satzungsbeschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung noch in diesem Jahr zu bewegen“. So habe die für die Stadtentwicklung, die Liegenschaften und das Rechtswesen zuständige Amtsleiterin Christiane Pfeffer beim Referat Städtebau im hessischen Umweltministerium um Mitteilung gebeten, „welche Folgen es hätte, wenn bis zum 31. Dezember 2015 weder die Satzung aufgehoben, noch die Maßnahme abgerechnet wäre und damit der bislang vorgesehene Zeitplan nicht eingehalten würde “.

Die Antwort aus dem Ministerium liefere der Stadt nun „Folterwerkzeuge“, meint Durchdewald. Nach seiner Auffassung beabsichtigt das Land, „sich aus einem selbst verschuldeten Dilemma zu manövrieren“. Die Verpflichtung zur Aufhebung der Sanierungssatzung besteht Durchdewald zufolge laut Baugesetzbuch nur dann, wenn die Sanierung durchgeführt sei, sie sich als undurchführbar erweise oder die Sanierungsabsicht aus anderen Gründen aufgegeben werde. Der gesetzliche Aufhebungsgrund des Fristablaufs betreffe jedoch nur neue Sanierungssatzungen seit 2007, jedoch nicht die Friedberger Satzung von 1985.

Dass die Sanierung nicht als abgeschlossen bezeichnet werden könne, ergebe sich aus dem Beschluss der Friedberger Stadtverordneten im Februar 2011 für den geplanten Ausbau der Kaiserstraße von der Burg bis zur Ockstädter Straße. So habe Bürgermeister Keller noch in der Bürgerversammlung im August 2011 die Sanierung der Kaiserstraße als „Kernanliegen für die Stadtentwicklung“ vorgestellt. Bisher sei jedoch davon nur der zentrale Platz saniert worden, moniert Durchdewald.

Durch die Sanierungsarbeiten ist der durchschnittliche Bodenwert in der Friedberger Altstadt um rund zehn Prozent gestiegen, hatte der Gutachterausschuss des Wetteraukreises schon im Herbst 2014 mitgeteilt. In den vergangenen 30 Jahren sind nach Angaben der Stadt rund 18 Millionen Euro in Bauprojekte investiert worden.

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