Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Karben

Ex-Bürgermeister Engel in der Kritik

Die FWG wittert einen "einzigen Skandal": Der ehemalige hauptamtliche Magistrat soll zwischen 2002 und 2004 eigenmächtig seine Kreditlinie überzogen haben.

Es ist ein "einziger Skandal", schäumt Michael Ottens, Fraktionschef der Freien Wählergemeinschaft (FWG) in einer Mitteilung. Altbürgermeister Detlev Engel und seine damaligen beiden hauptamtlichen Stadträte Roland Schulz und Hans Puchtinger (alle SPD) sollen von 2002 bis 2004 mehrfach den vom Parlament gebilligten Kassenkreditrahmen überzogen haben, ohne die Stadtverordneten oder den Kreis als Kommunalaufsicht zu informieren.

Daher hat die Koalition aus CDU, FWG und FDP am Freitagabend dem Magistrat für die Haushaltsjahre 2002 bis 2004 die Entlastung versagt. Das Rechnungsprüfungsamt soll zunächst alle Kassenkredite unter die Lupe nehmen. Die Stichproben ergaben, dass 2002 zwei Mal, 2003 sechs Mal und 2004 vier Mal der kommunale Dispo überzogen wurde. Ottens erkennt darin keine Ausnahmen , sondern "systematische Verwaltungspraxis". Der FWG-Fraktionsvorsitzende spricht von Gesetzesverstößen, die politisch motiviert seien.

Zum einen habe Engel seine "völlig gescheiterte Haushaltspolitik " bis zu seinem Amtsende im Jahr 2004 verschweigen wollen, zum anderen habe er den damaligen Kandidaten der SPD für die Bürgermeisterwahl, Roland Schulz, nicht mit "ständig steigenden Krediten belasten" wollen. Neue Kredite wären die Alternative zur Überziehung des Kassenkreditrahmens gewesen. Die FWG hält es für "kaum mehr akzeptabel, dass sich Engel und Puchtinger mit dem Attribut eines Ehrenbürgermeisters beziehungsweise Ehrenstadtrates schmücken dürfen."

FWG: Ehrentitel zurückgeben

Harsche Kritik übt Detlev Engel an Ottens. Er erklärt zu den Vorwürfen, dass Handwerkerrechnungen und Abschlagszahlungen für Bauarbeiten "sehr schnell zu bezahlen waren", um Skontobeträge nicht zu verlieren. Dabei sei es zu einer kurzfristigen Überschreitung des Kassenkredits gekommen. Die Einnahmen aus Einkommenssteuer und Gebühren erziele die Kommune in größeren Zeitabständen.

Eine Überziehung des Kassenkredits, um Gehälter und Rechnungen zu bezahlen, sei keine Seltenheit, sagt Kreissprecher Michael Elsaß. Dies sei nicht strafbar, solange keine Fahrlässigkeit oder kein Vorsatz vorliege. Der Bürgermeister müsse jedoch die Gremien informieren. Konsequenzen müssen Engel und Amtsnachfolger Schulz wohl nicht befürchten. Der Kreis will den hauptamtlichen Magistrat dennoch zu einer Stellungnahme auffordern. (sun)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare