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China kann kommen

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Bad Vilbel Parlament stimmt Partnerschaft zu

Die allermeisten Vilbeler Stadtverordneten sind für die Aufnahme von partnerschaftlichen Kontakten mit der chinesischen Stadt Linyi. Die Motivation, aus der heraus sie am Dienstagabend dafür gestimmt haben, ist aber sehr unterschiedlich.

Während SPD-Fraktionschef Walter Lochmann betonte, dass seine Fraktion einer Annäherung über Austausch und Handel eine Chance geben wolle, stand für den Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Martin Gecks, die Vermarktung des Quellenparks ganz klar im Vordergrund. Auch für CDU und FDP ist die Städtepartnerschaft in erster Linie mit der möglichen Investition eines chinesischen Investors im Quellenpark verbunden.

Bündnis 90/ Die Grünen lehnten den Antrag, den Ulrich Rabl als „Unterwerfungserklärung“ bezeichnete, ab. Auch dagegen stimmen die beiden Stadtverordneten der Neuen Fraktion. Kritik dafür bekamen sie nicht nur von CDU und FDP. Auch Lochmann kritisierte ihre starre Haltung: Es sei „naiv und politisch gefährlich“, nicht mit Ländern in Kontakt sein zu wollen, die die Menschenrechte nicht ernst nähmen.

Tobias Utter (CDU) merkte an, dass das Demokratiedefizit in China einer Partnerschaft nicht unbedingt im Wege stehen müsse. Wichtig sei es, Offenheit zu zeigen. Die auf fünf Jahre begrenzte Partnerschaftsvereinbarung sei ein „guter erster Schritt“. Aber eben auch nur das. (cir.)

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