Bad Vilbel

800 Quadratmeter bleiben Limit

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Offenbar besteht eine Chance für Segmüller mit einem großen Randsortiment. Beratung des künftiges Einzelhandelskonzepts geht 2019 weiter.

Das Warten auf die Novellierung des Regionalen Einzelhandelskonzepts wird sich vermutlich für den Möbelgiganten Segmüller nicht lohnen. Seit 2010 möchte das Familienunternehmen aus dem bayerischen Friedberg bei Augsburg am nördlichen Rand der Bad Vilbeler Kernstadt ein Einrichtungshaus mit rund 45 000 Quadratmeter Verkaufsfläche bauen. Ein ähnlich großes Haus betreibt Segmüller seit 2004 im gut 40 Kilometer entfernten Weiterstadt bei Darmstadt.

Knackpunkt bei dem Vorhaben in der Wetterau sind die 3900 Quadratmeter Verkaufsfläche für ein innenstadtrelevantes Randsortiment wie Lampen, Haushaltswaren oder Artikel fürs Kind. Was 2004 noch möglich war, ging nicht mehr. Das 2010 in Kraft getretene Einzelhandelskonzept erlaubt ein solches Sortiment lediglich auf bis zu 800 Quadratmeter, was der Größe eines durchschnittlichen Discountmarktes entspricht. Diese Vorgabe zum Schutz des innerstädtischen Handels soll jedoch nicht in Stein gemeißelt sein.

Dem Vernehmen nach hatte der Regionalversammlung die Beratung rund ein Dreivierteljahr ruhen lassen, um zunächst das Thema erneuerbare Energie vorrangig zu erledigen. In diesem Jahr soll es mit dem Einzelhandelskonzept weitergehen. Für die große Koalition aus CDU und SPD im Regionalverband steht offenbar schon jetzt fest, dass mögliche Änderungen geringer ausfallen werden, als sich ei Möbelkonzern das vielleicht wünscht. Zudem wird es Teil des Regionalplans, der voraussichtlich 2023 genehmigt wird.

„Das Konzept hat sich im Wesentlichen bewährt“, sagt Bernd Röttger von der Geschäftsstelle der CDU-Fraktion, Regionalversammlung Südhessen, die als Trägerin der Regionalplanung fungiert. Auch sein Amtskollege von der SPD, Kai Gerfelder, schließt sich dem an. „Der Grundtenor lautet: Es sind keine großen Veränderungen zu erwarten.“ Gerfelder wiederholt damit nicht eine früher gemachte Position seiner Fraktion. Das aktuelle Konzept sei von einer Evaluierung begleitet worden. Das Ergebnis wurde im 2017 in einer Anhörung vorgestellt und bestätigt das Konzept. Änderungen seien etwa beim Sortiment möglich, das es seinerzeit nicht gab und das mutmaßlich geringe Relevanz für die Innenstädte besitzt, so Gerfelder.

Laut Röttger soll eine Sortimentliste erstellt werden. „Wenn es in den Zentren keine Lampenläden mehr gibt, muss dieses Sortiment für Möbelhäuser nicht eingeschränkt werden“, nennt er als Beispiel. Allerdings unterliege diese Prüfung nicht dem örtlichen Umkreis. „Es wird keine Lex Bad Vilbel geben.“ Die Situation aller Kommunen im Verbandsbezirk Südhessen würden in die Betrachtung einbezogen. Dass damit eine Vergrößerung der Verkaufsfläche für das Nebensortiment einhergeht, steht für Röttger außer Frage. „Die bis zu 800 Quadratmeter hat auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) bestätigt.“

Die Stadt Bad Vilbel zog wegen der Beschränkung durch das Einzelhandelskonzept gegen das zuständige Regierungspräsidium Darmstadt vor das Verwaltungsgericht. Die Klage scheiterte 2015 in zweiter Instanz vor dem VGH in Kassel. Das Gericht bestätigte die Auffassung der Regionalversammlung – auch zur Erleichterung vieler Kommunen etwa Bad Homburg, wie zu hören war.

Bad Vilbel blieb offenbar nicht auf den Prozesskosten sitzen. Segmüller soll die Übernahme im Kaufvertrag zugesichert haben. Was mit dem 120-Millionen-Euro- Projekt, das rund 500 Arbeitsplätze verspricht, passiert, ist ungewiss. In der Segmüller-Chefetage gibt man sich schmallippig. Auf schriftliche Anfrage heißt es, dass es zum jetzigen Zeitpunkt keine Antwort gibt. Bis 2020 wird auf dem rund zehn Hektar großen Gelände ohnehin nichts passieren. Die Stadt Bad Vilbel hat die Zusicherung erhalten, es zum Hessentag als Konzertarena zu nutzen.

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