Bad Vilbel

Petitionen in Bad Vilbel jetzt online starten

  • schließen

Die Verwaltung öffnet einen neuen Weg der Bürgerbeteiligung in Bad Vilbel.

Neue Sitzbänke im Kurpark, der Ausbau eines Radwegs oder neue Freiluftsportgeräte: Ab sofort wird es laut Mitteilung der Verwaltung einfacher, solche Anliegen an die Entscheider im Rathaus zu richten. Und zwar per Onlinepetition, direkt auf der städtischen Homepage.

„Mit der neuen Möglichkeit, auf unserer Homepage eine Onlinepetition starten zu können, erweitern wir die Möglichkeiten der direkten Bürgerbeteiligung noch einmal“, sagt Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU).

Die Funktion ist einfach. Jeder Bürger kann sein Anliegen beschreiben, sich online um Mitstreiter bemühen und dann Unterschriften sammeln. Der Zeitraum einer Petition beträgt acht Wochen. Damit das entsprechende Anliegen direkt an das zuständige städtische Gremium weitergeleitet wird, sind 630 Unterschriften notwendig.

„Wir arbeiten mit dem Onlineportal Open Petition zusammen. Dieses ermittelt die notwendige Unterschriftenzahl anhand der Bevölkerung in der jeweiligen Stadt, da es in Hessen keine Quorumsgrößen für Petitionen gibt. Aufgrund der dem System zugrunde liegenden Berechnung ergeben sich für Bad Vilbel also 630 Unterschriften“, erklärt Sebastian Loos, der das Portal einrichtetet.

Auch bei weniger als 630 Unterschriften werde ein Anliegen aufgenommen und direkt an den Bürgermeister weitergeleitet. Der werde sich des Anliegens nach der Frist annehmen und antworten. Diese Stellungnahme wird neben der Petition für alle einsehbar veröffentlicht.

„Das Petitionsrecht ist in unserem Grundgesetz verankert. Petitionen sind als Instrument der Demokratie sehr gut geeignet, um auf aktuelle Debatten einzugehen. Wir freuen uns daher, den Menschen diese Möglichkeit zu geben“, sagt Stöhr. 

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare