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Fragerunde zum Doppel-Etat

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Von: Patrick Eickhoff

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Frage-und-Antwort-Runde in der Sondersitzung des Vilbeler Haupt- und Finanzausschusses. eickhoff © Patrick Eickhoff

Was kostet die Sanierung der Bad Vilbeler Büchereibrücke? Was hat die Stadt in Sachen Digitalisierung vor? Welche Rolle spielt der Hessentag 2025 im Doppelhaushalt für 23/24? - In einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses sind diese und weitere Fragen beantwortet worden. Die Fachbereichsleiter der Stadtverwaltung und der Magistrat standen den Fraktionen Rede und Antwort.

Anfang Februar sollen Bad Vilbels Stadtverordnete über den Doppelhaushalt 2023/2024 abstimmen. Den Entwurf dafür hat Erster Stadtrat und Kämmerer Bastian Zander (CDU) kurz vor Weihnachten eingebracht. Es ist der erste gemeinsame Haushalt der Koalition aus CDU und SPD. Bevor Bad Vilbels Stadtverordnete in den Sitzungswochen Anfang Februar in die finale Diskussion gehen, hatten sie die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen. 37 Punkte sind zusammengekommen - alle von den Grünen und der AfD.

Schriftlich wollte die AfD wissen, wieso 220 000 Euro für eine Baumaßnahme an der Büchereibrücke in der Neuen Mitte veranschlagt seien. Bastian Zander antwortete, dass die Eröffnung der Brücke zehn Jahre her sei. Die starke Frequentierung gehe jedoch nicht spurlos an der Brücke vorbei. Deshalb müsse der Holzbelag der Fußgängerbrücke erneuert und das Dach repariert werden.

Anschließend entwickelte sich die Sondersitzung zu einem Frage-Antwort-Spiel zwischen den Grünen und der Stadtverwaltung. Nicht immer waren sie dabei einer Meinung. Myriam Gellner (Grüne) wollte wissen, wie es mit der Digitalisierung aussieht in den kommenden Jahren. Zander erklärte, dass diese überall voranschreite - ein großer Aspekt sei die Einführung der E-Akte. Das betreffe die ganze Verwaltung. Jedoch werde das nicht immer separat geführt. So würden neue Displays in Müllfahrzeugen beispielsweise nicht unter Digitalisierung geführt, betreffen aber diesen Bereich. Bürgermeister Sebastian Wysocki (CDU) ergänzte, dass auch Lizenzgebühren eine Rolle spielen.

Für Sabina Eberlein (Grüne) waren das keine guten Argumente. „Lizenzen sind für mich nicht die Punkte, um die es bei der Digitalisierung geht.“ Die gerade startende Diskussion wurde vom Ausschussvorsitzenden Andreas Cleve unterbrochen. „Es soll um die Fragen gehen und keine politische Diskussion entstehen.“

FINALE ABSTIMMUNG

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt das nächste Mal am 2. Februar um 19 Uhr im Kultur- und Sportforum. Abgestimmt wird über den Haushalt dann in der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 7. Februar, um 18 Uhr - ebenfalls im Kultur- und Sportforum. wpa

Auch die Fachbereichsleiter der Stadt, die an diesem Abend alle anwesend waren, standen für Fragen zur Verfügung. Die Grünen wollten wissen, wieso im Kulturbereich die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen von 431 500 Euro (2022), auf 942 500 Euro (2023) und 1 450 600 Millionen Euro (2024) ansteigen. Kulturamtsleiter Claus-Günther Kunzmann erläuterte: „Das hat mit dem Hessentag 2025 zu tun.“

Die anwesenden drei Gäste erfuhren anschließend, dass der Ausbau der E-Lade-Infrakstruktur unter den Aufgabenbereich der Stadt fällt und deshalb nicht im Haushalt vermerkt sei. Die „Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen“ steigen von 32 000 Euro (2022) auf 187 000 (2023) und 245 000 Euro (2024) an. Das habe mit der Professionalisierung des Stadtmarketings in Fom von Sach- und Personalkosten zu tun.

Ebenfalls eine Rolle spielte die Beschattungssituation auf Spielplätzen. Die Grünen hätten gerne gewusst, welche Investiotionen geplant seien. Bastian Zander erklärte, dass insgesamt in beiden Jahren 820 000 Euro für Fallschutz, Erneuerung und Arbeiten an den Spielplätzen veranschlagt seien.

Folgende Organisationen dürfen sich über Zuschüsse freuen. Die Tafel über 7800 Euro, der AWO-Mittagstisch für Bedürftige (2400 Euro), das AWO-Well- come-Projekt 2000 Euro, das Frauenhaus (1790), Wildwasser (1790), der Frauennotruf (1790), die Evangelische Familienbildungsstätte Wetterau (1280) und Pro Familia (1000 Euro). Sozialdezernentin Ricarda Müller-Grimm erläuterte, dass man sich dabei an die Zahlen der vergangenen Jahre gehalten habe.

Ebenfalls Thema war die Stadthalle „Vilco“, die Ende April offiziell eröffnet werden soll. Sie schreibe am Anfang hohe Anfangsverluste. Kunzmann erläuterte, dass vor allem der Kultur- und der Vereinsbereich immer ein Zuschussgeschäft sei. „Wir sind dennoch stets bemüht, die Unkosten so niedrig wie möglich zu halten. Prognosen über die Etablierung der Vilco am Markt können seriös erst getroffen werden, wenn der Betrieb tatsächlich angelaufen ist.“

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