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Beitritt zum Hessischen Städtetag im Fokus

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Einstimmig - bei Enthaltung der FDP - votierten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstagabend dafür, dass die Stadt Bad Vilbel dem Hessischen Städtetag zum 1. Januar 2023 beitreten soll.

Die Begründung für den Antrag lieferte Stadtrat Bastian Zander (CDU). Die Stadt Bad Vilbel ist derzeit Mitglied beim Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB). Über den HSGB lässt die Stadt Bad Vilbel ihre Interessen vertreten oder holt sich rechtliche Beratung ein. Allerdings sei dabei anzumerken, dass im HSGB überwiegend kleinere Kommunen vertreten sind. „Die Stadt Bad Vilbel als einwohnerstärkste Kommune im Wetteraukreis hat aufgrund ihrer Größe jedoch mitunter einen anderen Beratungsbedarf. Diesen deckt der Hessische Städtetag, der aufgrund seiner Mitgliederstruktur die Interessen der mittleren und größeren kreisangehörigen Städte vertritt, ab. Wir erhoffen uns Beratung in unterschiedlichsten Fällen.“

Jens Matthias (Grüne) wollte wissen, was man davon noch habe. Zander erläuterte, dass Bad Vilbel durch die Mitgliedschaft in beiden Vereinigungen zukünftig auf ein breitgefächertes Beratungsangebot zurückgreifen könne. „Bürgermeister Stöhr war ein Volljurist. Herr Wysocki, Frau Müller-Grimm und ich sind es nicht.“ Durch die Mitgliedschaft in beiden Vereinigungen sei die rechtliche Vertretung vor Gericht sowohl in Grundsatzfragen als auch in Arbeits- oder anderweitigen Streitigkeiten gesichert.

Außerdem habe man ein Angebot des Städtetags erhalten. „Wir würden es gerne für zwei Jahre auf Probe probieren.“ Bei einem Beitritt zum 1. Januar würden 9450,77 Euro als Jahresmitgliedsbeitrag entstehen, der aufgrund der dann bestehenden Doppelmitgliedschaft im Städtetag und beim HSGB mit einem Nachlass von 50 Prozent berechnet wurde. „Zudem würden wir den Beispielen Friedberg, Büdingen und Karben, die ebenfalls Mitglieder beim Hessischen Städtetag sind, folgen.“

Final abstimmen werden Bad Vilbels Stadtverordnete darüber am kommenden Dienstag. wpa

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