Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Im Ortsbeirat wird der Bebauungsplan erläutert.
+
Im Ortsbeirat wird der Bebauungsplan erläutert.

Umstrittenes Altenheim

Bedenkzeit gefordert

  • Claudia Isabel Rittel
    VonClaudia Isabel Rittel
    schließen

In der Diskussion um den Bau eines Altenheims im Stadtteil Heilsberg haben die Einwände der Anwohner Sozialdemokraten und Grüne ins Grübeln gebracht.

In der Diskussion um den Bau eines Altenheims im Stadtteil Heilsberg haben die Einwände der Anwohner Sozialdemokraten und Grüne ins Grübeln gebracht. In einem mehrheitlichen Beschluss im Ortsbeirat fordern die nun die Gremien der Stadt auf, die Entscheidung über den Bebauungsplan um eine Sitzungsperiode zu verschieben.

„Es gibt noch Beratungsbedarf“, sagt Ortsvorsteher Christian Kühl (SPD). Vor zehn Tagen hatte die Stadtverwaltung die Einwände gegen das Projekt den Entscheidungsträgern zugesandt und im Internet veröffentlicht – insgesamt summieren sie sich samt Antwort der Stadt auf rund 130 Seiten. Zwar habe er sie aufmerksam gelesen, merkt Kühl an. Allerdings habe die Zeit nicht gereicht, um konkrete Änderungsvorschläge zu formulieren.

Bisher hatte die SPD immer für das Projekt gestimmt. Dessen Verwirklichung, betont Kühl, stelle die SPD auch nicht infrage. Allerdings gebe es Nachbesserungsbedarf. So sei etwa noch über die Höhe des Baus zu diskutieren. „Der Investor will ja gar nicht so hoch bauen“, wie es der derzeitige Entwurf vorsehe, sagt Kühl. Also könne man den Bebauungsplan entsprechen anpassen.

Auch Manfred Kissing, der für die Grünen im Ortsbeirat und im Stadtparlament sitzt, hält es für dringend geboten, die Beschlussfassung zu verschieben. „Es gibt viele Hinweise und Anregungen, die nach unserer Ansicht in der Abwägung durch den Magistrat zu wenig berücksichtigt worden sind“, sagt er. Das sei auch vor dem Hintergrund kritisch, dass sich viele der ehrenamtlich engagierten Politiker auf die Unterlagen der hauptamtlich arbeitenden Verwaltung verließen.

Änderungsanträge in Arbeit

In Richtung CDU kritisiert Kissing, dass von den vier Ortsbeiratsmitgliedern nur Jens Völker in die Thematik eingearbeitet war. Ein neues Mitglied des Stadtteilgremiums habe nicht einmal die Unterlagen gehabt, moniert er. Allerdings steht auch er weiter hinter dem Bau des Altenheims. „Es geht nur noch um das Wie.“

CDU-Mann Völker hält den Aufschub für unnötig. „Was soll denn in zwei Monaten anders sein?“, fragt er. Sechs Mal sei das Thema schon behandelt worden. Jetzt sei alles beschlussreif. Da solle besser über konkrete Anpassungen diskutiert werden. Die Sprecherin der Anwohner, Bettina Münch, zieht ein positives Fazit nach der Ortsbeiratssitzung: „Im Grunde haben sie sich dem Moratorium, das wir gefordert haben angeschlossen“, sagt sie. Und betont: Erstmals seit sich die Anwohner in die Diskussion eingeschaltet hätten, seien sie ernst genommen worden.

Münch hofft nun, dass sich die anderen Gremien dem Votum des Ortsbeirats anschließen und die Beschlussfassung um einen Monat verschieben. „Wir bauen darauf, dass die Stadt eine einvernehmliche Lösung sucht“, sagt sie. Eine Verzögerung würde auch niemandem schaden, meint Münch. Schließlich sei der Baubeginn für 2015 geplant. „Es hat keine Eile“. Bei dem Investor, der Hanseatischen Betreuungs- und Beteiligungsgesellschaft (HBB), war gestern niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Kühl erwartet jedoch nicht, dass Bauausschuss und Stadtparlament dem Votum des Ortsbeirats folgen. Deshalb werde die SPD in den kommenden Tagen Änderungsanträge erarbeiten, um sie am kommenden Dienstag, 4. Februar, im Bauausschuss einzubringen. Auch die Grünen planen bereits Änderungsanträge.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare