Bad Vilbel

Ausländerbeirat bleibt

  • Petra Zeichner
    vonPetra Zeichner
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Die Stadt Bad Vilbel will keine Integrationskommission. Dass Kommunen diese ernennen können, besagt ein Gesetz der schwarz-grünen Landesregierung vom Mai.

Der Ausländerbeirat in Bad Vilbel soll weiterhin gewählt werden. Das haben der Bad Vilbeler Sozialdezernent Jörg-Uwe Hahn (FDP) und Isil Yönter, die Vorsitzende des Beirats, besprochen. Die Stadt teilt mit, das Gremium könne bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 mitgewählt werden.

Im Mai dieses Jahres hatte der Landtag mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen, dass Kommunen künftig Integrationskommissionen einsetzen können statt Ausländerbeiräte wählen zu lassen. Davon wolle man in Bad Vilbel keinen Gebrauch machen, heißt es in der Mitteilung.

Hahn: „Auch wenn die Wahlbeteiligung ausbaufähig ist, besprechen wir die Probleme erfolgreicher mit direkt gewählten Mitgliedern des Beirats als mit von der Stadt selbst ernannten Kommissionsmitgliedern.“

Um die Wahlbeteiligung zu steigern, wolle man beispielsweise den Ausländerbeirat und dessen Wahl im Stadtbild sichtbar machen.

Weil die Wahl des Beirats in der Hauptsatzung der Stadt geregelt ist, muss laut Stadtsprecher Yannick Schwander kein erneuter Beschluss gefällt werden. Das wäre nur nötig, wenn die Stadt eine Integrationskommission einführen wollte.

Bei der bis dato letzten Wahl 2015 waren den weiteren Angaben zufolge in Bad Vilbel 4036 Bürger wahlberechtigt, das entspricht etwa 13,5 Prozent der heimischen Wohnbevölkerung. „Bei unseren steigenden Einwohnerzahlen werden es im März 2021 rund 4700 Wahlberechtigte sein“, so Hahn. In Bad Vilbel leben Menschen mit 114 Nationalitäten.

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