Null-Tarif für E-Autos beendet
Wer in Bad Nauheim mit dem Elektro-Auto unterwegs war, konnte bis Ende 2022 kostenfrei parken. Nun gilt das nicht mehr. Juan Martínez-García findet dies bedauerlich. Vor allem geht es ihm dabei um die fehlende Information.
Juan Martínez-García war überrascht, als er kürzlich sein E-Auto in Bad Nauheim parkte. Bisher konnte er den Wagen kostenlos abstellen, nun aber wusste er nicht, ob das noch so war. „Auf dem Parkschein-Automaten war immer ein Hinweis zu lesen, dass E-Autos umsonst parken dürfen“, berichtet der 45-Jährige. Das Schild war verschwunden, und Martínez-García rätselte. „Ich habe im Internet recherchiert und nichts gefunden“, berichtet er. Zurück zu Hause schrieb er ans Rathaus, um nachzuhaken. „Es dauerte eine Woche, bis die Stadt geantwortet hat, dass die Änderung vor einem halben Jahr bekannt gegeben wurde.“ Sprich, dass seit Januar auch für E-Autos eine Parkgebühr anfällt.
Nach Ansicht des Niddatalers, der früher in Bad Nauheim gelebt hat, reicht eine solche Vorgehensweise nicht. „Auf so etwas müsste die Stadt aktuell noch mal hinweisen. Beispielsweise an dem Parkautomaten. Es geht mir nicht ums Geld, sondern um die fehlende Information.“ Für ihn hat die Sache einen Beigeschmack: Er stellt sich vor, wie andere E-Auto-Fahrer in gutem Glauben ihren Wagen abstellen und plötzlich einen Strafzettel kassieren.
Im Juni hatten die Freien Wähler im Stadtparlament beantragt, das kostenfreie Parken für Autos mit der Kennzeichnung „E“ zu verlängern. Das Hohe Haus lehnte den Antrag allerdings mehrheitlich ab. Zuvor hatte die Befürchtung bestanden, dass die kostenlos Parkenden keine Einzelfälle mehr seien, da das Aufkommen der E-Autos stark gestiegen sei. Nach Ansicht der FW hat sich das aber nicht bewahrheitet. Fraktionsvorsitzender Markus Theis erklärt: „Eine Verlängerung wäre sinnvoll gewesen, auch wenn es besser wäre, Hybridfahrzeuge davon auszunehmen. Bei ihnen ist nicht sichergestellt, dass sie auch wirklich emissionsfrei in der Stadt fahren.“
Weitere Argumente in der Parlamentsdebatte waren zum einen: Der Verzicht auf die Einnahmen aus Parkgebühren komme Menschen zugute, die ohnehin privilegiert seien, weil sie sich ein teures E-Auto leisten könnten. Zum anderen wolle man Autos aus der Innenstadt heraushalten und nicht anlocken. Nach Meinung von Martínez-García ist diese Sichtweise nicht lebensnah. „Weder fährt man mit dem Fahrrad in die Innenstadt, wenn man schick ausgehen will, noch will man mit 20 Einkaufstüten im Bus stehen.“ Den Wegfall der Förderung hält er für bedauerlich. „Mit dem E-Auto fahre ich, um etwas Gutes für die Umwelt zu tun, das kostenfreie Parken war attraktiv.“ Ohnedies fehlt seiner Ansicht nach in Bad Nauheim eine gute Infrastruktur für E-Mobilität, wobei er fehlende Schnellladesäulen anspricht.
Stefan Reichert ist Fachbereichsleiter für Öffentliche Sicherheit, Brandschutz und Mobilität im Rathaus, die angesprochenen Punkte sieht er anders. „Der Anreiz des kostenfreien Parkens für E-Fahrzeuge bis zur Höchstparkdauer war von Beginn an befristet und wurde auch entsprechend kommuniziert“, erklärt er. Mit der Novelle der Parkgebührenordnung hat die Stadt laut Reichert weitere Ziele verfolgt, um den Straßenverkehr zu steuern. „Neben dem Umstieg von Verbrennungsmotoren geht es auch darum, das Verkehrsaufkommen in der Innenstadt zu reduzieren und das Parken auf den Großparkplätzen an der Frankfurter Straße, am Bahnhof-Nord, am Parkdeck Schwalheimer Straße und auf dem Parkplatz Usa-Wellenbad zu attraktiveren.“
Durch das kostenfreie Parken für E-Fahrzeuge war laut Reichert ein Anstieg von Parksuchverkehr und Parkdruck in der Innenstadt zu verzeichnen, was dem beabsichtigten Ziel im Wege stehe. Reichert räumt ein: „Eine bessere Kommunikation des Wegfalls des kostenfreien Parkens ist zweifelsfrei immer möglich - hier sind wir stets selbstkritisch und streben stetige Verbesserung an.“ Das Anbringen eines Hinweises an den Parkautomaten „erreicht jedoch gerade diejenigen nicht, die den Automaten aufgrund des kostenfreien Parkens nicht nutzen“.