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Nidda

Amtsgericht vor möglichem Aus

  • Detlef Sundermann
    VonDetlef Sundermann
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Möglicherweise müssen die Bewohner der Wetterau künftig weiter fahren, wenn sie auf ihr Recht bestehen. Justizminister Hahn prüft, ob das Amtsgericht in Nidda noch eine Zukunft hat.

Als die Rede auf die mögliche Schließung des Amtsgerichts Nidda kam, geriet der sonst so redegewandte Hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) gestern ins Stocken. Dabei wollte der Liberale im Amtsgericht Friedberg nur die gute Botschaft verkünden, dass die Integration des Amtsgerichts Butzbach in die Justizbehörde in der Kreisstadt vor fünf Jahren "vorbildlich gelungen" sei.

Entgegen den Unkenrufen der Kritiker sei kein Häftling während des Transportes von der Justizanstalt Rockenberg nach Friedberg entflohen. Ob allerdings das Land immer noch im Besitz der Butzbacher Immobilie ist, konnte Hahn nicht mit letzter Gewissheit sagen. Die Butzbacher seien jedenfalls angekommen, wenn auch "mit Übergangsschwierigkeiten", wie Hahn vom Personalrat erfuhr. Dass die 20 Bediensteten damals aus der Zeitung von ihrer beruflichen Zukunft erfuhren, bezeichnete der Landespolitiker als ungeschickt. Sein Amtskollege Christean Wagner (CDU) hatte einst die Geheimniskrämerei zu weit getrieben.

In Nidda hört man es nun ebenfalls vor der offiziellen Verkündung läuten. Ob es Toten- oder Freudenglocken sind, ist allerdings offen. Hahn gab sich vorsichtig in seiner Wortwahl. "Nidda ist in der Prüfung", sagte er. Wegen der nahen Behinderteneinrichtungen und Altenwohnanlagen gebe es dort viele Betreuungsfälle. Auf der anderen Seite sei das Gericht in Nidda in seinen Aufgaben inzwischen beschnitten, so sei das Vereinsregister nun in Friedberg angesiedelt.

Außerdem gelte auch für Nidda die Formel: "Je kleiner das Gericht, desto unflexibler ist es", sagte Hahn. Als Beispiel nannte er Personalvertretungen, die möglicherweise von einem anderen Gerichtsort kommen müssten. Auch für den Bürger seien die kleinen Amtsgerichte nicht mehr optimal.

Die Niddaer Rechtsanwälte sehen dies anders. In der vergangenen Woche protestierten sie in einem offenen Brief an Hahn gegen eine Schließung des Amtsgerichtes Nidda. Sie begründeten dies zum einen mit den rund 1600 Betreuungsfällen, die dort verwaltet werden, sowie mit den längeren Wartezeiten und Fahrtkosten. Mit einer Schließung von Nidda entstünde ein "sehr großer unversorgter Raum", mahnten die Anwälte.

Laut Jörg-Uwe Hahn soll die Entscheidung bis zu den Sommerferien fallen. Dann soll auch geklärt sein, ob Nidda im Falle einer Schließung samt der Vogelsbergkommunen wie Schotten oder Hungen dem Gerichtsbezirk Büdingen oder Friedberg zugeschlagen wird. "Wir sind relativ gut gefüllt", machte gestern der Friedberger Amtsgerichtsdirektor Oskar Tritt deutlich. 16 Richter und 107 Bedienstete sind in der Homburger Straße tätig. Für die 34 Justizbeschäftigten aus Nidda müsste ein Anbau her. Gleiches soll jedoch auch für Büdingen gelten. Sollte Nidda seinen Status nach 130 Jahren verlieren, ist für die Beschäftigten offenbar kein eiliges Kartonpacken angesagt.

Hahn machte deutlich, dass Ministerpräsident Roland Koch (CDU) auch im Justizressort für das Jahr 2011 das Sparen diktiert habe. Mehr als 23 Millionen Euro laute die Vorgabe. Hahn sah darin gestern keinen Qualitätsverlust für die hessischen Gerichte.

Moderne Technik wie Videokonferenzen machten weniger Personal erforderlich. Hierbei nehme Friedberg seit vergangenem Jahr eine Vorreiterrolle unter den Amtsgerichten ein. Die Technik sei inzwischen 105 Mal genutzt worden. "Mit der Videokonferenz wird die Vorführung von Gefangenen beim Amtsgericht Friedberg in vielen Fällen entbehrlich", bemerkte Hahn.

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