Wetterau

Oswin Veith von der CDU Wetterau über Maaßen

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Oswin Veith von der CDU Wetterau  ist gegen einen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen.

CDU-Bundesparteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer bekommt nun im Fall Maaßen auch Gegenwind aus der Wetterau. Der dortige Bundestagsabgeordnete Oswin Veith (CDU) bezeichnet den möglichen Parteiausschluss des einstigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als „absurde Debatte“. Veith meint: „Nur weil Dr. Maaßen die Migrations- und Klimapolitik der Union kritisiert und bei einigen Punkten der Sicherheitspolitik Bedenken hat, ist das kein Grund, über einen Parteiausschluss nachzudenken.“

Maaßen bezweifelte vor einem Jahr bei den rechtsextremen Ausschreitungen im Chemnitz, dass es sich um eine Hetzjagd gegen Ausländer gehandelt habe. Das war der Tropfen, der das Fass zum Überlauf brachte. Maaßen verlor sein Amt. Kramp-Karrenbauer deutete jüngst in einem Mediengespräch den Parteiausschluss von Maaßen an. Veith, der Maaßen aus dem Innenausschuss kennt, betont, er habe nicht die geringsten Zweifel, dass Maaßen entschieden die Werte der CDU vertrete. Der Fürsprecher sieht sich mit seiner Auffassung in einer Linie etwa mit Wolfgang Bosbach und Wolfgang Schäuble.  

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