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Greift die Regierung Koch an, die gar nicht anwesend ist.
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Greift die Regierung Koch an, die gar nicht anwesend ist.

Keilerei im Landtag

Wettbewerb um Arroganz

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Es gibt Wettbewerbe im hessischen Landtag, die keiner gewinnen will. Am Mittwoch stand so einer auf der Tagesordnung: Hessen sucht den anmaßendsten, ignorantesten und arrogantesten Politiker. Von Pitt von Bebenburg

Es gibt Wettbewerbe im hessischen Landtag, die keiner gewinnen will. Am Mittwoch stand so einer auf der Tagesordnung. Er hätte einen Show-Titel verdient gehabt, etwa: Hessen sucht den anmaßendsten, ignorantesten und arrogantesten Politiker. Es war eine beißende, durchaus unterhaltsame Veranstaltung.

Offiziell ging es um einen Antrag der Grünen. Der wandte sich gegen die "ideologische Politik und Beratungsresistenz der Landesregierung". Vehement drosch Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir auf die Regierung von Roland Koch (CDU) ein, der allerdings im Saal fehlte.

Die Öffnung aus dem vergangenen Jahr, als Koch die Mehrheit verloren hatte, sei längst vorbei, klagte der Grüne. In der Schulpolitik habe die Ideologie wieder Vorrang vor den Positionen von Betroffenen. Aus "ideologischer Rechthaberei" sei die Härtefallkommission abgelöst worden, den entwicklungspolitischen Initiativen Geld gekürzt worden und so weiter. Jetzt gelte wieder "Mehrheit ist Wahrheit".

CDU und FDP keilten zurück. Mehrheitsentscheidungen seien "kein Ausdruck von Ignoranz", sondern der Normalfall einer parlamentarischen Demokratie, sagte CDU-Generalsekretär Peter Beuth. Es seien die Grünen, die jede andere Meinung als ihre eigene als Ideologie verunglimpften.

FDP-Fraktionschef Florian Rentsch trat noch härter zu. Der Grüne Al-Wazir habe wohl sein ganzes Büro voller Spiegel gehängt, um nur noch sich selbst zu sehen. "Ich habe noch keinen selbstverliebteren Abgeordneten im Landtag gesehen als Sie", rief der Freidemokrat dem Grünen zu. Von den Bänken der Grünen schallte es in Richtung Rentsch zurück: "Doch, Sie!"

Dann war das Konflikt-Spektakel zu Ende. Und die Streithähne präsentierten sich dem staunenden Publikum plötzlich einträchtig beim Thema Sozialbericht.

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