Haftantritt

Weniger Häftlinge in Gefängnissen

Rund 8000 Straftäter mussten zunächst nicht ins Gefängnis, um die hessischen Haftanstalten wegen der Corona-Pandemie zu entlasten. 

Bei dem zurückgestellten Haftantritt handelte es sich vor allem um Ersatzfreiheitsstrafen, die bei nicht gezahlten Geldstrafen verhängt werden oder der Erzwingungshaft bei Bußgeldsachen. Das teilte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in Wiesbaden mit.

Sogenannte Ersatzfreiheitsstrafen werden verhängt, wenn etwa notorische Schwarzfahrer oder Ladendiebe zu einer Geldstrafe verurteilt wurden, diese aber nicht zahlen wollen oder können.

In 69 Fällen sei der Haftantritt auch bei Straftätern zurückgestellt worden, die eine Freiheitsstrafe von höchstens einem Jahr verbüßen müssten. Voraussetzung sei aber, dass diese Personen keine Sexualstraftaten oder groben Gewalttaten begangen hätten, betonte die Ministerin. Entscheidend sei, dass die Maßnahme mit der öffentlichen Sicherheit vertretbar sein.

Hessen hatte sich für den Schritt entschieden, damit in den Gefängnissen möglichst Plätze freigehalten werden können, falls Quarantänestationen wegen Corona-Infektionen eingerichtet werden müssen.

Seit Anfang Juli wird nach Angaben eines Ministeriumssprechers aber wieder zum Haftantritt geladen. (dpa)

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