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Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten im Hessischen Landtag zu stellen.

Wahl

Weiter kein Vizepräsident von der AfD im Hessischen Landtag

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AfD-Kandidat Dirk Gaw ist bei der Wahl im Hessischen Landtag weit von der notwendigen Stimmenzahl entfernt.

Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten im Hessischen Landtag zu stellen. Mit Dirk Gaw verfehlte am Donnerstag bereits der dritte ihrer Abgeordneten deutlich die notwendige Stimmenzahl. Im vorigen Jahr waren bereits die Abgeordneten Bernd Erich Vohl und Karl Hermann Bolldorf vergeblich angetreten.

Keiner von ihnen hatte mehr als 29 Stimmen aus dem Parlament erhalten. So ging es jetzt auch dem 47-jährigen Gaw. Er bekam im ersten Wahlgang 29, im zweiten 27 und im dritten 28 Jastimmen von den 133 anwesenden Abgeordneten.

Die Zahl von höchstens 29 Stimmen entspricht genau der Zahl der Abgeordneten, die AfD (18) und FDP (11) stellen. Wer wie gestimmt hat, ist nicht bekannt, da geheim gewählt wurde. CDU, Grüne, SPD und Linke hatten allerdings signalisiert, keinen AfD-Abgeordneten zu wählen.

Zu Beginn der Legislaturperiode hatten die Fraktionen sich darauf verständigt, dass es sechs Posten für Landtagsvizepräsidenten gibt. Es wurden bislang jedoch nur fünf Kandidaten gewählt: Frank Lortz (CDU), Karin Müller (Grüne), Heike Hofmann (SPD), Jörg-Uwe Hahn (FDP) und Ulrich Wilken (Linke).

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou nannte es „undemokratisch“, dass seiner Fraktion ein Vizepräsidentenposten verweigert werde. Aus seiner Sicht sei es „eine parlamentarische Selbstverständlichkeit“, alle Fraktionen im Landtag zu berücksichtigen.

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