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Pitt von Bebenburg.

Gut gebrüllt

Digitale Zeiten

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Das hätten Sie in dieser Woche gelesen. Aber alles kam anders. Die Kolumne aus dem Landtag.

Erinnert sich jemand an die Zeiten vor dem Coronavirus? Auch damals gab es Nachrichten.

Was wäre das für eine interessante politische Woche in Hessen gewesen! Am Montag hätten wir über die Anstrengungen der Landesregierung für den Klimaschutz berichtet. Bei Verkehr, Energie, Wärme und Landwirtschaft will die Landesregierung nämlich mehr Kohlendioxid einsparen. Inzwischen fließt der Verkehr allerdings so dünn, dass jede Menge Kohlendioxid vermieden wird – allerdings aus ganz und gar unerfreulichen Gründen.

Am Mittwoch hätten wir eine Antwort auf die Frage „Wie machen wir die Wasser- und Abwasserinfrastruktur fit für den Klimawandel?“ geben können, die von den Stadtwerken gestellt und von ihnen selbst in einer Pressekonferenz beantwortet werden sollte.

Am Samstag hätte wir uns auf den Weg gemacht, um zu berichten, wie die Grünen „ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“ wollen. So hieß die Veranstaltung, zu der die Bundesparteichefin Annalena Baerbock zum Landtag in Wiesbaden anreisen sollte.

Corona-Krise: Themen bleiben vorerst liegen

Sozialminister Kai Klose wäre dabei gewesen, der inzwischen mit ganz anderen Herausforderungen zu kämpfen hat. Doch auch ohne das neue Virus hätten die Grünen bei ihrer Konferenz über das Thema „Gesundheitliche Versorgung in Hessen sichern“ diskutiert. Ein Podium zu diesem Thema wäre heute aktueller denn je – nur dass besser keine Livezuhörer dabei sein sollten.

All diese Themen bleiben vorerst liegen, von der Gesundheitsversorgung abgesehen. Denn wegen Corona wurden die Pressekonferenzen eine nach der anderen abgesagt.

Statt im Landtag verfolgen wir vom heimischen Schreibtisch aus, wie sich die Dinge überschlagen. Ohnehin hätten wir im Parlament nicht mehr viele Abgeordnete angetroffen. Die Fraktionen haben ihre Kommunikation auf Telefonkonferenzen umgestellt.

Von Donnerstag an gab es wieder Hintergrundgespräche und Pressekonferenzen – allerdings nicht im gewohnten Presseraum 307 W im Landtagsgebäude, sondern per Liveschalte. Die Grünen, die CDU, die FDP, die Landesregierung – alle informierten in Audio- und Videokonferenzen. Manch ein Teilnehmer musste sich erst daran gewöhnen, dass es klüger ist, das eigene Mikro auszustellen, wenn man nicht das Wort hat.

Digital von überall arbeiten – Abstand halten in Zeiten der Corona-Pandemie

Zwei Institutionen gehen mit Vorsprung in diese digitalen Zeiten: das Finanzministerium und die FDP-Fraktion. Die Pressestelle von Minister Thomas Schäfer hat schon früher telefonische Pressekonferenzen organisiert, um Journalisten in Berlin beteiligen zu können. Diese Erfahrung machte sich jetzt bezahlt – ebenso wie die Organisation der FDP. Sie hat seit der vergangenen Landtagswahl nicht mehr jedem Abgeordneten einen eigenen Raum zugewiesen, sondern sorgte dafür, dass alle digital von überall arbeiten können.

Am nächsten Dienstag kommen die Abgeordneten um persönlichen Kontakt nicht herum. Im Plenarsaal müssen sich mindestens 92 der 137 Abgeordneten gleichzeitig einfinden, damit die Zweidrittelmehrheit steht, die für Neuverschuldung trotz Schuldenbremse nötig ist. Das sind viel mehr als jene fünf Personen, die sich ansonsten in Corona-Zeiten zusammenfinden dürfen. Es wird nicht einfach, Abstand zu wahren. Nun wird wohl die Besuchertribüne für die Abgeordneten geöffnet, damit sie anwesend sein und sich zugleich aus dem Weg gehen können. Das hat es noch nicht gegeben im Landtag – wie so vieles, was wir uns vor der Corona-Krise nicht hätten vorstellen können.

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