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Roman Poseck.

Festredner

Viel Applaus für Aufruf gegen Rassismus

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Einige AfD-Abgeordnete scheren bei Rede des Staatsgerichtshofs-Präsidenten Poseck im Hessischen Landtag allerdings aus.

Mit seiner flammenden Rede für die Werte des Grundgesetzes hat der Präsident des Staatsgerichtshofs, Roman Poseck, den allermeisten Abgeordneten des Hessischen Landtags am Donnerstag offenbar aus dem Herzen gesprochen. Sie dankten Hessens oberstem Richter minutenlang mit Applaus im Stehen. Nur drei AfD-Abgeordnete erhoben sich nicht: Andreas Lichert, Heiko Scholz und Dimitri Schulz.

Schon während der Rede war deutlich geworden, dass Teile der AfD nicht einverstanden waren mit Posecks Worten. Er hatte die Würde des Menschen in den Mittelpunkt gestellt und betont: „Völkisches Gedankengut und Rassismus greifen die Würde anderer Menschen an, indem sie Menschen ihren Wert und ihre Rechte absprechen.“ Es sei eine Verpflichtung aller, hiergegen deutlich und unter Hinweis auf die Vorgaben unserer Verfassung Position zu beziehen. „Dazu gehört auch, nicht zuzulassen, dass andere Menschen ausgegrenzt, pauschal verunglimpft oder zu Sündenböcken und Feindbildern gemacht werden“, fügte Poseck hinzu. „Das verlangt auch nach einem sensiblen Umgang mit Sprache. Wer gegen Menschen hetzt und Hass sät, wird Gewalt ernten.“ An dieser Stelle klatschte das gesamte Haus mit Ausnahme weniger AfD-Abgeordneter, darunter dem Parlamentarischen Geschäftsführer Frank Grobe.

Poseck mahnte den Respekt vor demokratischen Prozessen, staatlichen Institutionen und dem Rechtsstaat an. So zeuge es „von fehlendem Respekt gegenüber den Grundlagen unserer Demokratie“, wenn Politiker als „Volksverräter“ herabgewürdigt würden. Der Redner prangerte zudem Debattenbeiträge an, „die pauschal eine Erosion des Rechtsstaats unter Hinweis auf den Zuzug von Flüchtlingen“ beklagten. Hier klatschte der größte Teil der AfD-Fraktion nicht, allerdings gab es Ausnahmen. Im Landtag hatte der AfD-Abgeordnete Gerhard Schenk jüngst ein angebliches „Unrechtsregime offener Grenzen“ angeprangert. Poseck formulierte: „Es gibt sehr gut vertretbare, auch rechtliche Gründe für das damalige politische Handeln.“

Der Festredner vertrat die Auffassung, dass Deutschland auch wegen der Regelungen im Grundgesetz 70 Jahre lang „fast durchgängig stabil regiert“ worden sei. Dabei stellte er heraus, dass die Parteien daran großen Anteil gehabt hätten, weil sie sich „die für die Demokratie konstitutive Fähigkeit zum Kompromiss bewahrt“ hätten. Es sei daher falsch, sie als „Alt- oder Systemparteien“ abzukanzeln.

Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) bedankte sich bei Poseck für seine „beeindruckenden Worte“. Der Staat sei „angewiesen darauf, dass die Idee der Menschenwürde, die Grundwerte der Freiheit, der Gleichheit und der Toleranz gelebt werden“, betonte der Parlamentspräsident.

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