Kamerasysteme

Vernehmung per Video

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Hessen schafft wegen geänderter Strafprozessordnung Kamerasysteme für Polizei und Justiz an.

Die hessischen Behörden schaffen gut 80 Kamerasysteme an, um Vernehmungen per Video aufzeichnen zu können. Das hat Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Stefan Müller HIN mitgeteilt.

Videoaufzeichnungen sind vom 1. Januar an bundesweit in bestimmten Fällen verpflichtend. Sie sind nach der geänderten Strafprozessordnung vorgeschrieben, wenn es um Mord, Totschlag oder andere Tötungsdelikte geht. Zum anderem müssen Vernehmungen audiovisuell aufgezeichnet werden, in denen Jugendliche und Kinder befragt werden.

Hintergrund ist, dass sich die Gerichte ein besseres Bild vom Verlauf der Vernehmungen machen sollen. Auch der Schutz von Zeugen spielt eine Rolle. Bisher gibt es Videoaufzeichnungen bei Kindesmissbrauch, um betroffenen Minderjährigen eine Aussage vor Gericht zu ersparen.

Für die Aufzeichnungen beschafft Hessen nach Angaben der Ministerin 41 „audiovisuelle Vernehmungssysteme“ für die Polizei und 40 weitere für die Justiz. Die Geräte seien allesamt mobil, können also auch bei Vernehmungen in Gefängnissen, Kliniken oder anderswo verwendet werden.

Die Anschaffungskosten einschließlich der ersten Leasingraten beziffert Kühne-Hörmann auf gut 53 000 Euro. In den kommenden Jahren sei mit jeweils etwa 14 000 Euro pro Jahr zu rechnen. Geplant sei auch die „Anschaffung zusätzlicher Vernehmungsräume“.

Gebraucht würden außerdem zusätzliches Personal und Schulungen. Für die technische Betreuung der Geräte bei der Justiz reichen nach Kühne-Hörmanns Einschätzung zwei halbe Stellen aus. In Staatsanwaltschaften und Gerichten würden „Vor-Ort-Betreuer“ eingewiesen. „Bei der Beschaffung wurde darauf geachtet, dass die Aufnahmesysteme schnell und einfach aufgebaut werden und ohne spezifische IT-Kenntnisse bedient werden können“, versichert die Ministerin. Gleichwohl plant sie eine Fortbildung für Richter und Staatsanwälte.

Freidemokrat Müller erinnert daran, dass nur noch wenige Monate Zeit bleiben, um die neue Vorschrift umzusetzen. „Die müssen jetzt bin die Pötte kommen“, mahnt er.

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