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Das Auto ist in der Stadt meist noch die Nummer 1.
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Das Auto ist in der Stadt meist noch die Nummer 1.

Hessen

Verkehrswende in Hessen: Bündnis gegen Diskriminierung

  • Jutta Rippegather
    vonJutta Rippegather
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Der Volksentscheid für eine Verkehrswende in Hessen ist in Vorbereitung. Denn es geht um mehr, als Radverkehr.

Verkehrswende bedeutet mehr als bessere Bedingungen für die Fans des Fahrrads. Auch die Bedürfnisse der Fußgänger:innen müssen Berücksichtigung finden und die derjenigen, die Bus und Bahn nutzen. Oft sind dies dieselben Personen. Die Kombination verschiedener Fortbewegungsarten ist Alltag. Und selbst der eingefleischteste Autofahrer geht manchmal zu Fuß. Und wenn es sich auch nur um den kurzen Weg vom Parkplatz ins Geschäft handelt.

Alle würden demnach profitieren von dem „Volksentscheid Verkehrswende Hessen“, den ein breites Bündnis von Initiativen derzeit vorantreibt. Die Hürden dafür sind in Hessen hoch. So braucht es einen Gesetzentwurf. Der soll in zwei Monaten vorliegen. Danach folgt das Sammeln von mindestens 45 000 Unterschriften. Kein leichtes Unterfangen in Pandemiezeiten. Die Prüfung durch die Landesregierung könnte dann zum Jahresende abgeschlossen sein. Anschließend gibt es zwei Möglichkeiten: Der Landtag stimmt dem Mobilitätsgesetz zu. Oder es gibt einen Volksentscheid, bei dem mindestens ein Viertel aller Stimmberechtigten mit Ja stimmen müssen.

Unter den Akteuren befinden sich einige, die sich bereits bei kommunalen Radentscheiden engagiert hatten. Der Volksentscheid auf Landesebene ist eine Art Ergänzung dazu. Denn oft, so die Erfahrung, liegt die Entscheidung für Änderungen im Straßenraum beim Land. Oder gar beim Bund. Deshalb engagiert sich der Verkehrsclub Deutschland (VCD) derzeit auch für ein „Bundesmobilitätsgesetz“. Noch vor der Sommerpause soll es in Berlin vorgestellt werden.

www.verkehrswende-hessen.de

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