bus und auto
+
In den nächsten zwei Jahren arbeitet eine Kommission an Lösungen gegen Verkehrsprobleme in Städten.

Hessen

Verkehrskonzept für Hessen 2030

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
    schließen

Die SPD schlägt eine Enquetekommission im hessischen Landtag vor und will Bürger dabei mitreden lassen.

Auf den Straßen häufen sich Staus, Städte werden durch Verkehr mit Lärm und Schadstoffen belastet und auf dem Land fährt der Bus selten oder gar nicht. Lösungen für solche Probleme soll die hessische Landespolitik gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten.

Das haben die hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser und der SPD-Verkehrspolitiker Tobias Eckert am Mittwoch in Wiesbaden vorgeschlagen. Die Sozialdemokraten kündigten an, der Landtag werde eine Enquetekommission zur „Zukunft der Mobilität“ einsetzen. Ziel sei ein „integriertes Verkehrskonzept“ für das Jahr 2030. Es soll im Laufe von etwa zwei Jahren von der Enquetekommission erarbeitet werden.

Das Gremium

Eine Enquetekommission des Landtags befasst sich gründlich und mit wissenschaftlichen Sachverständigen mit einem Thema.

In der vergangenen Wahlperiode gab es zwei solcher Kommissionen: eine zur Reform der Landesverfassung und eine zur Zukunft der Schule unter dem Titel „Kein Kind zurücklassen“. pit

Dort sollten nicht nur Politiker und Wissenschaftler mitarbeiten, wie dies bisher üblich war, schlugen die SPD-Abgeordneten vor. Vielmehr solle auch die Öffentlichkeit Vorschläge einbringen können, etwa auf digitalem Weg. Die Sozialdemokraten verfügen über die erforderlichen Stimmen, um die Kommission im Landtag einzusetzen. Sie bemüht sich nach eigenen Angaben aber darum, die anderen demokratischen Fraktionen einzubinden.

Aus Sicht der SPD muss das Verkehrskonzept nicht nur Lösungen für den Personen-, sondern auch für den Güterverkehr enthalten. Umweltpolitik solle in der Kommission eine wichtige Rolle spielen, aber auch Gesundheitsschutz, Digitalisierung und der Trend zum Leben in den großen Städten. Die SPD will außerdem die Bedeutung der Auto- und Bahnindustrie und ihrer Arbeitsplätze hervorheben.

Daneben bewegt die Sozialdemokraten, dass Straßen und andere Infrastrukturprojekte oft erst nach Jahren und Jahrzehnten der Planung und des Baus fertigwerden. Die Kommission solle „über das Lamento hinauskommen“ und Vorschläge machen, welche Wege für eine schnellere Realisierung der Vorhaben begangen werden müssten, sagte Eckert. Faeser hofft, dass die Enquetekommission Handlungsempfehlungen in breiter Mehrheit beschließt. Sie würden dann auch eine Landesregierung binden, erläuterte sie.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare