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Polizisten in Hessen.

Polizei und Rechtsextremismus

Verdacht gegen hessische Polizisten

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Dienstanwärter sollen rassistische Inhalte ausgetauscht haben. Sechs Mitglieder einer Mühlheimer Studiengruppe werden entlassen.

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen sechs hessische Polizeianwärter aufgenommen. Das berichtete die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf einen Sprecher des hessischen Innenministeriums am Sonntag. Den Auszubildenden, die inzwischen allesamt entlassen worden seien, wird demnach der Austausch rassistischer Botschaften vorgeworfen.

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hatte zuvor berichtet, die Polizeianwärter stünden unter Verdacht, einander in einer Whatsapp-Gruppe während ihrer Ausbildung Bilder geschickt zu haben, „die mindestens menschenverachtend sind, zu großen Teilen aber vor allem rassistisch und antisemitisch“. Die Vorwürfe richteten sich gegen eine Studiengruppe in Mühlheim. Dort war zuvor bereits ein Dienstgruppenleiter der Polizei ins Visier der Ermittler geraten, weil er rechtsextreme Bilder verschickt haben soll.

Im jetzt bekannt gewordenen Fall sollen die sechs Anwärter während ihrer gesamten Ausbildungszeit herabwürdigende und menschenverachtende Nachrichten herumgeschickt haben, berichtet die „FAZ“. Darunter sei etwa ein Foto gewesen, das Juden in einem Deportationszug zeige, und dazu der Spruch: „Genieß das Leben in vollen Zügen“. Auf einem anderen Bild sei der Schriftzug des Schusswaffenherstellers Heckler & Koch zu sehen, dazu das Gesicht eines Mannes mit dunkler Haut, auf den ein Zielfernrohr gerichtet ist und die Worte: „Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt“.

Fünf dunkelhäutige Männer zeige eine weitere Abbildung: Sie werden vom Versender der Botschaft als „Mechatronigger“ tituliert. Weitere Dateien dieser Art wurden nach Angaben der Zeitung auf den Mobiltelefonen der Anwärter gefunden.

Das hessische Innenministerium wollte sich nach Agenturangaben nicht zu den Inhalten der Whatsapp-Nachrichten äußern. Der Sprecher sagte aber, nachdem die Polizeiakademie auf die brisanten Inhalte der ausgetauschten Nachrichten aufmerksam geworden sei, habe man die Anwärter sofort entlassen – noch bevor die Staatsanwaltschaft in Frankfurt ihre Ermittlungen in der Sache aufgenommen habe. Damit, betonte der Sprecher, sollte „unmissverständlich klar gemacht werden, dass ein solches Verhalten nicht toleriert wird“.

Mit der Entlassung gehe einher, dass eine Übernahme in den Landesdienst der Polizei sowie eine Verbeamtung ausgeschlossen werden sollen.

Der Fall schließt an eine Reihe von Vorkommnissen an, die Teile der hessische Polizei in ein rechtsextremes Licht rückten. Zuletzt war bekanntgeworden, dass ein Vorgesetzter in Mühlheim am Main einen „deutschen Gruß“ unter Verwendung verfassungswidriger Symbole verschickt haben soll.

Auch in Frankfurt beschäftigt ein Fall mutmaßlich rechtsextremer Polizisten seit Monaten die Ermittler. Dort sollen in einem Innenstadt-Polizeirevier nicht nur rassistische Bilder, Videos und Inhalte ausgetauscht, sondern auch sensible Daten mit der Unterschrift „NSU 2.0“ verschickt worden sein.  

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