Gut gebrüllt

Ungereimt

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Die närrische Kampagne wird in diesem Jahr ziemlich traurig. Keine Umzüge, keine Sitzungen und Kreppel nur zu Hause. Die Kolumne aus dem Landtag.

Für die Karnevalisten und Karnevalistinnen unter den Abgeordneten gestaltete sich der Start in die fünfte Jahreszeit diesmal besonders trostlos – denn der Tag fiel genau auf eine Sitzung des Landtags. Höhepunkt dieses vollkommen spaßfreien Tags war ein Corona-Schnelltest – schon der zweite in dieser Woche für alle Abgeordneten, damit das Virus im Landesparlament keine Chance hat.

Das närrische Datum blieb allerdings trotzdem nicht unbemerkt. Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hatte auf die Uhr geschaut, als er nach seinem FDP-Widersacher Stefan Naas ans Rednerpult trat, und kommentierte: „Der Abgeordnete Naas beendete seine Rede am 11. 11. um 11.11 Uhr, und man kann sagen: Die Kampagne ist eröffnet.“ Naas hatte nämlich eine Lanze für den Autoverkehr gebrochen – aus Al-Wazirs Sicht war das so vorgestrig wie abgestandene Fastnachtswitze.

Das gelb-grüne Karnevalsgerangel setzte sich am Abend jenes 11. 11. fort. Die FDP-Haushaltspolitikerin Marion Schardt-Sauer beklagte, dass nicht alle Ausgaben der Regierung aus dem Corona-Sondervermögen den „Corona-Check“ bestünden, also etwas mit der Pandemie zu tun hätten. Der Grüne Frank Kaufmann entgegnete, dieser „Corona-Check“ sei „an Albernheit nicht zu überbieten“, weil man doch ein Konjunkturprogramm starten wolle, worunter also quasi jede Ausgabe fallen kann. Und Kaufmann bedauerte die FDP-Kollegin, die schließlich „in Düsseldorf geboren“ sei und daher zu diesem Zeitpunkt normalerweise mit ganz anderen, nämlich karnevalistischen Themen beschäftigt sei.

Der knorrige Kaufmann versteht in der Haushaltspolitik keinen Spaß, weshalb der SPD-Abgeordnete Torsten Warnecke bissig, aber zutreffend zurückgab, Kaufmanns Rede sei „nicht besonders humorvoll“ gewesen. „Und sie war auch nicht gereimt“, bemängelte er weiter. Dann verabschiedete sich Warnecke mit einem gar nicht donnernden „Helau“. Stimmung kam darob nicht auf. Worauf Landtagspräsident Boris Rhein die Abgeordneten in jovialem Ton immerhin zur nächsten Kreppelsitzung ohne Kreppel einlud: „Wenn Sie Zeit und Lust haben, kommen Sie einfach morgen wieder.“

Also kamen die Politikerinnen und Politiker einen Tag später wieder zusammen und führten lange Debatten voller Humorlosigkeit und Ungereimtheiten, über Corona-Hilfen und Autobahnausbau, Rechtsextremismus und Wohnungslosigkeit. Wahrlich keine Themen für Büttenreden also.

Als dann endlich alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet waren, sollte über die Anträge abgestimmt werden, doch die AfD-Leute waren nicht da. Am Karneval kann es wohl kaum gelegen haben.

Entnervt beantragte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Frank Grobe, man möge ihm eine halbe Stunde Zeit lassen, um alle zusammenzutrommeln. Schließlich hätten die AfD-Abgeordneten ihre Büros in einem Gebäude außerhalb des Landtags, brachte er zur Entschuldigung vor. Das gilt allerdings auch für die FDP. Die anderen Fraktionen fanden das Verhalten der AfD gar nicht lustig. Schließlich kamen die Abstimmungen nicht überraschend.

Das Prozedere sei allen bekannt, „das ist eine Frage auch der Disziplin“, deckelte Landtagspräsident Rhein denn auch die rechten Abgeordneten – und ließ abstimmen. Dann endete die Sitzung – ganz ohne Konfetti und Tusch.

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