Umbenennung mit Hindernissen
Aus Verkehrswacht Obertaunus soll Verkehrswacht Hochtaunus werden
hochtaunus - Auch wenn die Verkehrswacht Usinger Land noch nicht liquidiert worden ist, so hat sie sich bereits gegen Ende des Jahres 2021 aus dem Vereinsregister verabschiedet. Davor war sie bereits aus dem Vereinsring Mitte 2021 ausgetreten. Die Verkehrswacht Usinger Land gibt es also nicht mehr. Zurückgeblieben ist eine große Lücke in der Verkehrserziehung tausender Kinder von Usingen über Weilrod bis nach Grävenwiesbach. Diese Lücke versuchte in der jüngsten Vergangenheit die Verkehrswacht Obertaunus zu schließen, deren Ehrenamtliche sich die Mühe gemacht haben, über den Taunuskamm zu fahren und dort Verkehrsregeln zu vermitteln oder die eine oder andere Großveranstaltung zu betreuen. Da sich Lehrer, Eltern und Gemeinden weiterhin eine professionelle Betreuung in puncto Verkehrserziehung wünschen, wollen viele Kommunen Nägel mit Köpfen machen und der Verkehrswacht beitreten.
Diese, so der Plan, will ihren Namenszusatz von Obertaunus eigens in Hochtaunus ändern und damit ihre Zuständigkeit offiziell auch auf die Hintertaunuskommunen ausweiten. Mit der Umbenennung, die im Amtsgericht eingetragen werden muss, soll diesem Vorgang auch ein rechtlicher Rahmen gegeben und der Einsatz im Usinger Land legitimiert werden.
Hohe rechtliche Hürden
Doch so schnell, wie eigentlich angedacht, wird aus der Namens- und damit Bereichsänderung nichts. Denn es gibt, das hat sich in den vergangenen Tagen gezeigt, einige rechtliche Hürden, die den Weg dahin blockieren. „Im Amtsgericht hat man mir erklärt, dass ich für eine Namens- und Bereichsänderung die schriftliche Zustimmung aller Mitglieder benötige und vorlegen muss. Doch das ist nicht so einfach, denn wir haben leider auch einige Karteileichen dabei, derer ich einfach nicht mehr habhaft werde“, sagt ein angesäuerter Thomas Conrad, Vorsitzender der Verkehrswacht Obertaunus.
Auch wenn er dem Amtsgericht natürlich keine Vorwürfe mache, so kritisiert er die Schwierigkeit an sich, die das Ehrenamt mit einer solchen Gesetzgebung hat. Hier würden von der Bürokratie in einem kleinen Punkt künstlich Hürden aufgebaut, die wenig sinnvoll erscheinen, anstatt dem ohnehin immer rarer werdenden Ehrenamt bei solchen Kleinigkeiten entgegenzukommen. Zumal die Gebietsreform es im Jahr 1972 vorgemacht habe, dass beide Teile zusammengehören.
Die Verkehrswacht Obertaunus arbeitet bereits seit vielen Jahren nicht nur in ihrem zugewiesenen Bereich. „Wir sind ja immer wieder zur Unterstützung im ganzen Hochtaunus und in anderen Orten unterwegs, beispielsweise mit unseren Funkstaffeln, bei der Parkplatzbewirtschaftung im Winter am Feldberg oder bei den Radrennen rund um den Henninger Turm. Da juckt es niemanden, dass wir eigentlich nur für den Obertaunus zuständig sind“, sagt Conrad. Ganz im Gegenteil - für die Hilfe seien Kommunen und Veranstalter gleichermaßen dankbar.
Derweil wollen zahlreiche Kommunen aus dem Hintertaunus der Verkehrswacht beitreten. Weilrod hatte diese Absicht in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses angekündigt und dafür einen freiwilligen Beitrag von 180 Euro zur Verfügung gestellt. Auch Wehrheims Bürgermeister Gregor Sommer (CDU) hat die Dokumente für einen Beitritt bereits unterzeichnet. In Neu-Anspach werde der Magistrat über eine Mitgliedschaft entscheiden, sagt Bürgermeister Thomas Pauli (SPD), und auch in Schmitten und Grävenwiesbach steht man mitten im Entscheidungsprozess. In Usingen, erklärt Bürgermeister Steffen Wernard (CDU), ist diese Entscheidung bereits gefallen, die Buchfinkenstadt befindet sich mitten im Beitrittsprozess.
Im nächsten Schritt will sich Conrad, der hauptberuflich Geschäftsführer der Landesverkehrswacht ist, anwaltliche Hilfe aus seinem Unternehmen holen. „Wir haben bei der Verkehrswacht Rechtsanwälte, mit denen ich darüber sprechen möchte, ob man das Verfahren irgendwie vereinfachen und dem Amtsgericht so eine Hilfestellung geben kann, damit wir so bald wie möglich eine Bereichserweiterung, eine Legitimierung und auch die Namensänderung erreichen können“, sagt Conrad.