"Kein Verstoß festgestellt"

Gefährdet Ticona Ausbau?

Frankfurt · 26. November · ft · Die vorläufige Einschätzung der EU-Kommission, wonach der Bau einer Nordwestbahn für den Frankfurter Flughafen gegen europäisches Recht verstößt, hat unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Die Grünen im Römer fühlen sich durch die Kommission in ihrer Auffassung bestätigt: "Ticona und die Landebahn Nord-West sind inkompatibel", heißt es in einer Presseserklärung vom Mittwoch. Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hängt die Ausbauplanung jetzt "am seidenen Faden". Wie berichtet, hatte die Kommission bemängelt, dass im Raumordnungsverfahren für den Flughafenausbau das Absturzrisiko und die Gefährdung des Chemiewerks Ticona im Sinne der so genannten Seveso-Richtlinie nicht "abschließend untersucht" worden sei.

Der Pressesprecher des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums, Clemens Christmann, konnte die Frage, ob der Flughafenausbau gestoppt werden müsse, sollte die EU-Kommission bei ihrer Einschätzung bleiben, nicht beantworten. Man werde sich nicht in den Bereich der Spekulationen begeben, sagte Christmann. Der Pressesprecher betonte, dass in dem Schreiben der Kommission lediglich von einer "ersten Analyse" die Rede sei. "Da steht nicht drin, dass die Kommission einen Verstoß festgestellt hat."

EU-Kommission fordert Unterlagen

Für eine abschließende Beurteilung hat die Kommission um weitere Unterlagen gebeten. So möchte sie über die Ergebnisse der Störfallkommission des Bundes informiert werden, die sich ebenfalls mit der Seveso-Richtlinie befasst. Danach muss bei der Planung von Verkehrswegen das Unfallrisiko durch benachbarte Chemieunternehmen mit berücksichtigt werden. Außerdem möchte sich die Kommission das Gutachten des TÜV Pfalz ansehen, das sich mit dem Absturzrisiko und der Gefährlichkeit eines Chemieunfalls bei Ticona auseinandersetzt.

Das Ministerium werde "die Fragen der EU-Kommission beantworten und alle gewünschten Informationen zur Verfügung stellen", heißt es in einer offiziellen Stellungnahme. Ob dies allerdings, wie von der Kommission erwünscht, innerhalb eines Monats geschehen kann, ist fraglich. Das Gutachten des TÜV Pfalz liegt noch nicht vor. Von der Störfallkommission des Bundes wird eine Stellungnahme erst nach Bekanntgabe des TÜV-Gutachtens erwartet.

Dossier: Wächst der Flughafen weiter?

Mehr zum Thema

Kommentare