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Da war die Welt noch in Ordnung: Ministerpräsident Volker Bouffier mit Prinz Pascal I. und Prinzessin Selina I., Großer Rat der Karnevalvereine Frankfurt.

Kolumne aus dem Landtag

Hessen: Tollitäten und Tollereien

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Einen Tag währte der Alleingang von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Peinlich, peinlich.  

Keine Frage. In dieser Woche spielte die Musik in der Bundeshauptstadt. Das ging gleich am Sonntag los. Am Samstag hatte Ministerpräsident Volker Bouffier noch gut gelaunt 120 hessische Fastnachts-Prinzenpaare im Wiesbadener Schloss Biebrich empfangen. Einen Tag später saß der Regierungschef mit den Parteifreunden von der CDU beim „Werkstattgespräch“, um mit großem Ernst die Leitplanken der Flüchtlingspolitik zu verengen.

Auch SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel weilte zu dieser Zeit in der Hauptstadt. Beschloss dort mit seinen Mitstreitern im Bundesvorstand nicht weniger als eine Reform des Sozialstaats inklusive Abkehr von Hartz IV. Nach Berlin war außerdem die neue Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Angela Dorn von den Grünen, gereist. Beim Berlinale-Empfang in der Landesvertretung begrüßte sie am Dienstag Stars und jene, die es werden wollen.

Am Abend platze dann das Bömbchen …

Lag es an den Werkstattgesprächen mit den Parteifreunden? Der Distanz zur schwarz-grün regierten hessischen Heimat? Haben die Tollitäten ihn am Samstag angesteckt? Was ritt Bouffier? Darüber lässt sich trefflich spekulieren.

Gesichert ist: Der hessische Regierungschef wollte die Abstimmung im Bundesrat über die Erweiterung der sogenannten sicheren Herkunftsländer verschieben. So der Stand Dienstagabend. Ein Affront gegen den grünen Koalitionspartner. War doch ausgemacht, dass Hessen sich bei der Abstimmung am Freitag enthalten soll. Die Grünen lehnen ein solches Light-Asylverfahren für Menschen aus dem Maghreb und Georgien ab – im Gegensatz zur Union. „Verwundert“ reagierten die Grünen auf den Affront und mahnten kurz, aber knackig: „Es gilt der Koalitionsvertrag.“

Gerne wäre man am Mittwoch Mäuschen gewesen. Doch was sich hinter den Kulissen abspielte, sickerte nicht nach draußen. Gegen 15 Uhr war die Koalitionsdisziplin wieder im Lot, Bouffier trat ins Glied zurück, sagte seinen Alleingang ab. Peinlich, peinlich.

Ironie der Geschichte: Trotzdem wurde die Abstimmung am Freitag in Berlin (!!!) vertagt. Auf Antrag der Landesregierung in Erfurt: „Ausgerechnet das links geführte Thüringen rettet Bouffier“, frotzelte FDP-Fraktionschef René Rock. Und fügte hinzu: „Ausgerechnet der frühere schwarze Sheriff Bouffier wurde hier von den Grünen in Ketten gelegt.“ Häme, wem Häme gebührt.

Damit diese Kolumne doch noch versöhnlich endet, hier eine Meldung aus der beliebten Rubrik: Es geht nicht nur hart zur Sache, sondern es menschelt auch im Hessischen Landtag. Holger Bellino feiert heute seinen 60. Geburtstag. Der Bad Homburger ist parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion. Volksnah sei er, professionell, hoch engagiert und nimmermüde, schreiben seine Parteifreunde ihm ins Stammbuch.

Wir gratulieren herzlich.

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