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Thorsten Schäfer-Gümbel gibt seine Spitzenämter auf.

SPD-Landeschef

Thorsten Schäfer-Gümbel zieht sich aus der Politik zurück

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SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel will im Herbst alle Parteiämter niederlegen.

Der hessischen SPD steht ein großer Umbruch bevor. Ihr langjähriger Landes- und Fraktionsvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel zieht sich aus allen politischen Ämtern zurück. Er geht zum 1. Oktober als Arbeitsdirektor zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Eschborn. Das gab der 49-jährige Politologe aus Lich am Dienstag in Wiesbaden bekannt.

Er habe für sich schon vor einem Jahr entschieden, die Konsequenzen zu ziehen, wenn die SPD erneut den Einzug in die Regierung verpasse, sagte Schäfer-Gümbel. Die Bundesparteichefin Andrea Nahles habe er am Montag nach der hessischen Landtagswahl im Oktober 2018 darüber unterrichtet, bei der die SPD mit 19,8 Prozent auf ein historisches Tief abgestürzt war.

Man habe aber „mit Blick auf die unklaren Machtverhältnisse“ in Hessen zunächst auf öffentliche Erklärungen verzichtet. Die SPD hatte sondiert, ob ein Ampelbündnis mit Grünen und FDP oder eine Koalition mit der CDU zustande kommen würde. Im Januar wurde dann aber Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mit schwarz-grüner Mehrheit bestätigt.

Wer Schäfer-Gümbels Nachfolge antritt, steht noch nicht fest. Der SPD-Landesvorstand soll in der kommenden Woche darüber beraten.

Die Landtagsfraktion soll nach seinen Vorstellungen Ende September/Anfang Oktober eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden wählen. Die Parteispitze steht beim Landesparteitag am 2. Dezember zur Wahl. Schäfer-Gümbel sprach sich dafür aus, Partei- und Fraktionsvorsitz in eine Hand zu geben.

Als Favoritin für Führungsaufgaben gilt SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser, aber auch der Name ihres Vorgängers Michael Roth wird genannt. Er amtiert als Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Schäfer-Gümbel hört auch als stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD und als Vorsitzender ihres Kulturforums auf. Beim Bundesparteitag im Dezember kandidiere er nicht wieder für einen Vizeposten, kündigte er an.

Schäfer-Gümbel geht in die Entwicklungshilfe

Mit dem biblischen Satz „Alles hat seine Zeit“ eröffnete der evangelische Christ Schäfer-Gümbel seine Erklärung – und verwies zugleich auf die Fundstelle in der Bibel, Prediger 1, 11. Am 1. Oktober, wenn der Politologe seinen neuen Posten antreten will, feiert er seinen 50. Geburtstag.

Mit Blick auf diesen Einschnitt habe er überlegt, „an welcher Stelle ich meine Kraft und Energie am sinnvollsten einsetze“, so Schäfer-Gümbel.

Mit dem Engagement für die Entwicklungshilfe knüpfe er an den Berufswunsch an, den er zu Beginn seines Studiums der Agrarwissenschaft gehegt habe. „Für mich schließt sich hier der Kreis.“ Er nehme Abschied von politischen Ämtern, aber „keinen Abschied von Menschen, Ideen und dem Kampf für eine bessere Welt“.

Schäfer-Gümbel hatte seit 2008 die Landes-SPD und seit 2009 die Landtagsfraktion geführt. Er trat 2009, 2013 und 2018 als Spitzenkandidat bei den Landtagswahlen auf. Er sei „drei Mal, oder besser: ernsthaft zwei Mal“ angetreten, formulierte Schäfer-Gümbel. Bei der Wahl im Januar 2009 galt die SPD als aussichtslos, weil sie vorher beim Versuch der Regierungsübernahme an ihren eigenen Leuten gescheitert war.

Im Jahr 2018 sei er „bereit wie nie zuvor“ gewesen, berichtete Schäfer-Gümbel. Daher habe für ihn festgestanden, dass er nicht erneut antreten würde, wenn es nicht klappt.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Boddenberg veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung. „Auch wenn wir in den unterschiedlichsten Politikfeldern selten einer Meinung waren, so war und ist der SPD-Vorsitzende für uns immer ein Ansprechpartner, mit dem man abseits von öffentlichen Auseinandersetzungen gemeinsame Entscheidungen treffen kann“, stellten sie fest. Sie seien Schäfer-Gümbel und der hessischen SPD „heute noch dankbar, dass sie gemeinsam mit uns in der Flüchtlingsfrage und den daraus folgenden gesellschaftlichen Herausforderungen an einem Strang gezogen haben“. In den Jahren 2015 und 2016 hatte die oppositionelle SPD teilweise gemeinsam mit der schwarz-grünen Koalition Geld bewilligt, um Stellen für Sicherheit, Bildung und Sozialarbeit zu ermöglichen.

Die CDU-Führung lobte, Schäfer-Gümbel habe „Verantwortung in der hessischen SPD übernommen und sie wieder zu neuer Geschlossenheit geführt“. Sozialdemokratische Wegbegleiter zeigten sich traurig über seinen Rückzug. Der Marburger Oberbürgermeister Thomas Spies, der kommissarisch den SPD-Bezirk Hessen-Nord führt, sagte: „Ich verstehe seine Entscheidung, auch wenn ich sie außerordentlich bedauere.“ Der scheidende Vorsitzende habe es in schwierigen Zeiten „geschafft, die Partei zusammenzuhalten“.

In der SPD begann die Debatte, wie sich die Partei aufstellen soll. Die Frankfurter Jusos machten sich dafür stark, über den Landesvorsitz in einem Mitgliederentscheid abstimmen zu lassen. Der Parteinachwuchs brachte die Oberbürgermeister von Marburg, Frankfurt und Offenbach als mögliche SPD-Vorsitzende ins Gespräch. Die SPD solle mehr

auf Wahlgewinner wie Thomas Spies, Peter Feldmann und Felix Schwenke setzen, weil sie „das Vertrauen der Bevölkerung“ genössen.

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