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Abgasmessung in Darmstadt: Die Messgeräte sind korrekt aufgestellt.

Luftbelastung in Hessen

Minister: "Messtationen stehen in Hessen richtig"

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Die Landesregierung weist Kritik an der Schadstoffmessung in Hessen zurück. Die Messgeräte, die den Schadstoffgehalt in der Luft messen sollen, sind korrekt aufgestellt, sagen Tarek Al-Wazir und Priska Hinz.

Die hessischen Messstationen für Schadstoffe stehen nach Überzeugung der schwarz-grünen Landesregierung richtig und erfüllen die Kriterien der Europäischen Union (EU). Mit dieser Einschätzung widersprechen Umweltministerin Priska Hinz und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (beide Grüne) dem Verdacht, die Werte fielen zu hoch aus, weil die Geräte zu nahe an den Straßen stünden.

Es gebe eine einzige Ausnahme, erläuterte Al-Wazirs Sprecher Marco Kreuter der FR am Mittwoch: die Messstation an der Wiesbadener Ringkirche, die sich zu nahe an einer verkehrsreichen Kreuzung befinde. Die EU fordert einen Mindestabstand von 25 Metern zu solchen Kreuzungen. Die Messstation werde nur weiter betrieben, weil sie als sehr alter Standort ermögliche, langfristige Entwicklungen zu erkennen, sagte Kreuter. Für EU-gemäße Messungen sei 2011 zusätzlich die Station in der Schiersteiner Straße installiert worden.

Das Thema kommt jetzt wieder hoch, da wegen der Messwerte Fahrverbote drohen. Politisch wird es schon länger verhandelt. So hat die hessische FDP-Fraktion im März eine Serie von Anfragen an die Landesregierung gestellt, in denen es um die Lage von Messstellen ging. Die Frage, ob es sich um eine Messstation in der Nähe einer verkehrsreichen Kreuzung handele, hatte Umweltministerin Hinz stets verneint – außer im Fall der Wiesbadener Ringkirche.

Der CDU-nahe Wirtschaftsrat zeigt sich dennoch überzeugt, dass die EU-Richtlinie „in Deutschland nicht konsequent umgesetzt“ werde. Das führe dazu, dass in Frankfurt, Darmstadt und Limburg höhere Werte gemessen würden als in Rom, Brüssel oder Athen, wo der Verkehr genau so dicht sei, sagte die hessische Wirtschaftsratsvorsitzende Kristina Sinemus. „Es muss die Frage erlaubt sein, ob die zugrundeliegenden Luftreinhaltewerte ein objektives Abbild der tatsächlichen Luftbelastung abgeben“, fügte sie hinzu.

Bundesweit wendet sich die Landesregierung dagegen, Standorte der Messstellen als Problem darzustellen. Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus Berlin, Bremen und Baden-Würtemberg wandte sich Al-Wazir in der Verkehrsministerkonferenz „gegen eine Instrumentalisierung der Debatte um Messstellen“. Er sprach sich „deutlich dafür aus, den Fokus auf die wirksamen Maßnahmen zur Reduktion der Luftbelastung zu legen“.

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