Umwelt

ÖDP sucht Partner für Schutz der Bienen

Umweltschützer wollen auch in Hessen Volksbegehren – und die Hürden sollen sinken.

In Hessen soll es nach bayerischen Vorbild ebenfalls unter dem Motto „Rettet die Bienen“ ein Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt geben. Der Landesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Hessen habe am Wochenende beschlossen, dieses zu initiieren, teilte die kleine Partei mit. Geplant ist ein Doppel-Volksbegehren: Zeitgleich sollen auch Unterschriften für niedrigere Zulassungshürden für Volksbegehren gesammelt werden.

Nach Angaben der ÖDP-Landesvorsitzenden Angela Binder vom Montag beginnen nun die Vorbereitungen und die Suche nach Bündnispartnern, ehe die Volksbegehren dann bei der Landeswahlleitung beantragt werden. Man sei sich bewusst, das Anliegen „nur mit einem breiten Bündnis“ erfolgreich zu schaffen. Das Artenschutz-Volksbegehren in Bayern war ein großer Erfolg: 18,4 Prozent der Wahlberechtigten hatten sich beteiligt – ein Rekord.

Bei der hessischen Verfassungsreform im Herbst war entschieden worden, das Quorum für Volksbegehren von 20 Prozent der Wahlberechtigten auf fünf Prozent zu senken. Das wären 219 000 Unterschriften. Die Zulassung als erste Stufe erfordert weiterhin rund 88 000 Unterschriften. (dpa)

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