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Kommunalwahl in Bayern
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Hygienisches Falten von Wahlzetteln in Bayern.

Städtetag

Suche nach Wahlhelfern gut angelaufen 

Trotz coronabedingter Einschränkungen sehen sich die hessischen Städte bei den Vorbereitungen für die Kommunalwahlen Mitte März 2021 im Plan. 

Die Suche nach Wahlhelfern sei gut angelaufen, berichtete der Präsident des Städtetags, Christian Geselle (SPD), am Dienstag über seine Stadt Kassel. Die Kommune habe seit geraumer Zeit die Aufwandsentschädigung angehoben und sei „gut aufgestellt“, sagte der Oberbürgermeister.

Es gebe genügend Bürger, die sich auch unter den aktuellen Rahmenbedingungen zur Verfügung stellten, sagte der Fuldaer Oberbürgermeister Heiko Wingenfeld (CDU). Es gebe einen allgemeinen Trend in den Kommunen, die Aufwandsentschädigung - das sogenannte Erfrischungsgeld - zu erhöhen.

Der Oberbürgermeister von Friedrichsdorf im Taunus, Horst Burghardt (Grüne), sagte, viele junge Menschen meldeten sich für diese Aufgabe. Da wären wohl auch die 100 Euro Erfrischungsgeld, die es in seiner Stadt gibt, ein guter Anreiz. Der erste Stadtrat aus Rodgau (Kreis Offenbach), Michael Schüßler (FDP), berichtete, dass langjährige und eher ältere Wahlhelfer diesmal etwas zurückhaltend seien, vermutlich wegen Corona. Bei jüngeren Bürgern gebe es dagegen Interesse an einem Einsatz bei der Wahl. Der Fuldaer OB Wingenfeld rief die Menschen angesichts der Corona-Pandemie dazu auf, bei den Kommunalwahlen am 14. März ihre Stimme per Briefwahl abzugeben.

Nach Einschätzung des Städtetagspräsidiums werden die Kommunen 2021 und in den Folgejahren kaum ohne neue Schulden auskommen, wenn Bund und Land in der Corona-Krise nicht weitere Finanzhilfen gewährten. Zwar hätten beide unter anderem mit dem Ausgleich des Gewerbesteuerausfalls den Städten bereits kräftig unter die Arme gegriffen. „Damit ist eine Finanzkatastrophe abgewendet, nicht aber ein Einbruch in den Erträgen, die mit wachsenden Aufgaben nicht mithalten können“, erklärte der Verband. (dpa)

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