Streit um Mobile Homes
Kreisbeigeordneter Schorr äußert sich in Brief über Konflikt um Genehmigung
KRONBERG - Wer am Valentinstag zur Feder greift, erneuert gerne Liebesschwüre oder bringt Bewunderung zum Ausdruck. Auch Erster Kreisbeigeordneter Thorsten Schorr (CDU) hat am 14. Februar sein Herz geöffnet, doch so richtig romantisch ist der Brief an Kronbergs Stadtverordnetenvorsteher Andreas Knoche (CDU) nicht geworden. Vielmehr schildert Schorr den Konflikt um die Mobile Homes (MH) in der Frankfurter Straße aus seiner Sicht und tritt den Darstellungen von Stadtrat Robert Siedler (parteilos) entgegen. Brisant: Das geschieht in der Woche, bevor das Stadtparlament einen Ersten Stadtrat wählt. Auch Siedler hat sich um eine zweite Amtszeit beworben. In dem Brief, der unserer Zeitung vorliegt, wendet sich Schorr in der Frage der Genehmigungsfähigkeit der Mobile Homes an die Stadtverordneten. Der Konflikt schwelt schon länger. Zuletzt habe es aber im politischen Raum und vonseiten der Kronberger Stadtverwaltung Äußerungen gegeben, die beim Kreis „für Irritationen“ gesorgt hätten. Schorrs Vorwurf: Mehrfach „seien nicht korrekte, unvollständige oder längst überholte Sachverhalte“ vorgetragen worden. Der Kreis habe sich bislang zu diesen Einlassungen nicht geäußert, „um sich auf eine gemeinsame Lösung mit der Stadt Kronberg zu konzentrieren“. Es folgt eine chronologische Darstellung der Ereignisse: Unter anderem geht es um den ersten Bauantrag vom Januar 2021, mit dem der Kreis nicht einverstanden war. Der Bauantrag wurde wegen formeller Fehler zurückgewiesen - und zwar kostenpflichtig für die Stadt.
Der Knackpunkt des Streites sind unterschiedliche Rechtsauffassungen. Während der Kreis die Ansicht vertritt, dass der Standort der Mobile Homes im gültigen Bebauungsplan als Verkehrsfläche ausgewiesen und somit eine Bebauung illegal ist, wünscht sich Siedler einen pragmatischeren Umgang. Schließlich sei die Fläche weder faktisch eine Straße noch bestehe das Interesse, dort eine Straße zu errichten. Von daher sieht er es als unproblematisch an, dort Mobile Homes bis zu fünf Jahre als fliegende Bauten genehmigen zu lassen. Für den Hochtaunuskreis ist jedoch klar, dass die Genehmigung für ein Jahr (so wie sie von der Stadt beantragt worden sei), eine Ausnahme war. Eine weitere Verlängerung sei nicht in Aussicht gestellt worden.
Den Verdacht, mit dem Brief solle Einfluss auf die bevorstehende Wahl ausgeübt werden, weist man beim Kreis zurück. Erster Stadtrat Siedler sieht dies ganz anders: „Die lancierte Veröffentlichung von Daten durch den Ersten Kreisbeigeordneten aus einem internen Verwaltungsverfahren ist mehr als fragwürdig und in dieser Form nicht hinnehmbar.“ Man müsse annehmen, dass hier gezielt die bevorstehende Wahl des Ersten Stadtrats torpediert werden solle, äußerte er sich auf Anfrage.