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Nidderau will Mittelzentrum werden, darf aber nicht.

Mittelzentren

Städte wehren sich gegen den Zwang zu mehr Zusammenarbeit

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Der Regionalverband Rhein-Main wehrt sich gegen die Pläne des Landes, Städte und Gemeinden zu mehr Zusammenarbeit zu zwingen.

Im Ballungsraum Rhein-Main formiert sich der Widerstand gegen die Pläne des Landes, Städte und Gemeinden zu mehr Zusammenarbeit zu zwingen. Vor allem die Androhung, andernfalls Mittelzentren herabzustufen und ihnen damit weniger Geld zuzuweisen, stößt auf strikte Ablehnung.

Die Vertreter der 75 im Regionalverband zusammengeschlossenen Kommunen haben am Mittwoch einen Antrag beschlossen, wonach die Mittelzentren erhalten bleiben sollen. Statt die Städte zu schwächen, sollten sie mehr Geld erhalten, um ihre besonderen Aufgaben in der Metropolregion Rhein-Main erfüllen zu können.

Die von der Landesregierung angedrohte Mittelkürzung lehnten die Kommunalvertreter einhellig ab. Lediglich die Grünen, deren Parteifreund Tarek Al-Wazir als für die Landesentwicklung zuständiger Minister die Pläne vorgestellt hatte, votierten gegen die Vorlage der Verbandsspitze. Sie sprachen sich dafür aus, zunächst über die Ergebnisse einer Expertenkommission des Landes zu beraten.

„Wir müssen möglichst früh unsere Stimme erheben, um bei den Verantwortlichen in Wiesbaden noch einen Kurswechsel zu erreichen“, sagte dagegen Verbandsdirektor Thomas Horn (CDU). Von den 95 hessischen Mittelzentren liegen 33 im Verbandsgebiet. Dort sei die Zahl der Einwohner seit dem Jahr 2000 um 66 000 gestiegen. Die Zahl der Beschäftigten habe um 76 000 zugenommen, erläuterte Horn. Diese Städte deckten nicht allein der Bedarf der einheimischen Bevölkerung, sondern auch der in angrenzenden Orte sowie der Menschen, die tagsüber zum Arbeiten dorthin kämen. Schon jetzt gebe es dort zahlreiche interkommunale Projekte. Weitere Kooperationen zu erzwingen, sei nicht nötig. Statt mit Strafen zu drohen, sei es besser, die Zusammenarbeit finanziell stärker zu fördern.

Bad Vilbels Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) sagte, dass seiner Stadt bei einer Abstufung zum Grundzentrum zwei Millionen Euro jährlich fehlen würden. Ähnliches gelte für andere Mittelzentren wie Langen, Dreieich oder Usingen. Besonders betroffen wären der Kreis Offenbach mit zehn Mittelzentren, der Main-Taunus-Kreis mit acht und der Hochtaunuskreis mit sechs Mittelzentren.

Statt Städte herabzustufen, sollte Kommunen die Möglichkeit haben, zu einem Mittelzentrum aufzusteigen. Schließlich seien vielerorts die Aufgaben eher gewachsen, als dass sie abgenommen hätten. Nidderaus Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD) warb für diesen Punkt. Seine Stadt strebe seit zehn Jahren diese Aufwertung an und werde immer wieder vertröstet, wie etwa auch Karben, Kriftel oder Neu-Anspach. Für Nidderau würde eine Statusänderung ein Plus von 1,8 Millionen Euro im Jahr bedeuten.

Al-Wazir hatte die geplanten Reformen Ende Mai vorgestellt. Sie würden in die Neufassung des Landesentwicklungsplans eingehen. Die heutige Festlegung der Städte als Ober- oder Mittelzentrum stammt aus dem Jahr 2000.

Landesentwicklung: Zentren, Geld und Aufteilung

Zehn Oberzentren, 95 Mittel- und 318 Grundzentren gibt es in Hessen. So steht es im Landesentwicklungsplan aus dem Jahr 2000. Welchen Status eine Kommune erhält, hängt von den Aufgaben ab, die sie für ihr Umfeld übernimmt.

Wie viel Geld der jeweiligen Stadt oder Gemeinde aus dem kommunalen Finanzausgleich zugewiesen wird, hängt auch von diesem Status ab.

Ändern will die schwarz-grüne Landesregierung diese Einteilung, weil sie sie für nicht mehr zeitgemäß hält. Damit solle eine möglichst gute Versorgung der Bevölkerung erreicht werden.

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