Maintal

Stadtratswahl in Maintal erneut gescheitert

  • Gregor Haschnik
    vonGregor Haschnik
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Nachdem die Wahl eines Ersten Stadtrats in Maintal erneut gescheitert ist, bleibt der Erste Stadtrat Ralf Sachtleber (parteilos) nur noch bis Ende März kommissarisch im Amt.

Der geplanten Wahl des Ersten Stadtrats gingen denkwürdige Beiträge mit scharfer Kritik voraus: Von einem Postengeschacher der Spitzen von SPD und CDU war die Rede und von „Mobbing“ gegen den Ersten Stadtrat Ralf Sachtleber (parteilos). Dieser bedankte sich vor allem bei den Bürgern und der Verwaltung für „viel Unterstützung“ in mehr als zwölf Jahren. Er machte aber auch auf das „Misstrauen“ zwischen Magistrat und Parlament aufmerksam, das von „einigen, die sich hervortun, indem sie andere schlechtmachen und das Klima vergiften“, gesät worden sei.

Am Ende, nach dem zweiten Wahlgang am späten Montagabend, setzte sich Friedhelm Duch (Grüne) mit seinem Antrag durch, die Wahl abzubrechen, weil sich keine breite Mehrheit abzeichnete. Aus dem ersten Wahlgang waren SPD-Fraktionschef Sebastian Maier und die Bauingenieurin Sabine Freter (parteilos) als Sieger hervorgegangen, gegen den Maintaler CDU-Fraktionschef Martin Fischer sowie die ehrenamtliche Stadträtin Anahit Schäfer (FDP): Sie bekamen je dreizehn Stimmen der 44 Wahlberechtigten. Für Fischer votierten zwölf Stadtverordnete, für Schäfer sechs. Im zweiten Durchgang erhielt Maier 15 Stimmen, Freter 14, bei 15 Neinstimmen. Im dritten Durchgang hätte eine einfache Mehrheit gereicht.

Im Maintaler Parlament wird mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet: Stärkste Kraft ist die SPD mit 14 Sitzen, gefolgt von der CDU (elf), der WAM (acht), der FDP (sechs) und den Grünen (fünf).

Es war der dritte gescheiterte Versuch, einen Stadtrat zu wählen: Sachtlebers Amtszeit lief Ende 2019 aus. Für ihren Antrag, ihn wiederzuwählen, bekamen die Grünen im vergangenen Jahr keine Mehrheit. Die für Februar dieses Jahres geplante Wahl platzte, weil der Wahlprüfungsausschuss keinen Bericht liefern konnte. In einer anonymen E-Mail waren Zweifel an Freters Angaben in ihrem Lebenslauf geäußert worden. Die Kandidatin konnte angebliche Ungereimtheiten später ausräumen. Offensichtlich wollte jemand sie diskreditieren.

Und die ursprüngliche SPD-Kandidatin, Marlies von der Malsburg, zog am vergangenen Freitag zurück. Sie sieht eine „vergiftete Atmosphäre“ in Maintal. Die Grünen – die dies entschieden zurückweisen – hätten behauptet, von der Malsburgs einzige Qualifikation sei ihr Parteibuch.

Wie es weitergeht, ist unklar. Fischer sagte, alles sei offen, allerdings müsse bald eine Entscheidung her. Eine erneute Kandidatur schließt er nicht aus, immerhin habe die CDU zwei Stimmen aus anderen Fraktionen bekommen. Einen anderen Kandidaten zu unterstützen sei möglich – bei einem guten Kompromiss. Den Vorwurf, selbst zum Zuge kommen zu wollen und deshalb Sachtleber angegriffen zu haben, weist Fischer zurück. Es sei Aufgabe des Parlaments, den Magistrat zu kontrollieren. Dieser brauche zum Beispiel zu lange, um Dinge umzusetzen. Ähnlich hatte sich Maier geäußert, der gestern nicht zu erreichen war.

Freter sagt, sie sei mit ihrem Ergebnis vom Montag zufrieden und wolle wieder antreten. Die WAM werde wieder für sie stimmen, kündigt Vize-Fraktionschef Klaus Seibert an. Sie sei fachlich am besten geeignet.

Die FDP hat nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, ob Schäfer noch einmal antritt. Wichtig sei eine breite Mehrheit und eine zügige Entscheidung, sagt Vize-Fraktionschef Klaus Gerhard. Die Grünen würden nach wie vor am liebsten Sachtleber behalten, sagte Fraktionschefin Monika Vogel. Dieser hört jedoch nach eigenen Angaben definitiv auf. Mit ihm seien sie zwar nicht immer einer Meinung gewesen. Aber er sei kompetent und auch kritikfähig gewesen.

Es sei nicht das Ziel der Grünen, den Stadtrat nach der Kommunalwahl zu wählen, um eventuell mehr Gewicht zu haben, schließlich stünden in der Stadt viele dringende Projekte an. Fest stehe: Für die Grünen kämen weder Maier noch Fischer infrage.

Die Stadtverordneten kommen das nächste Mal am 4. Mai zusammen. Eile ist geboten: Nach dem Ende seiner Amtszeit darf Sachtleber noch drei Monate kommissarisch im Amt sein. Die Frist läuft am Monatsende ab.

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