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Thorsten Schäfer-Gümbel und die hessische SPD haben das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren.

Landtagswahl Hessen

SPD ringt verzweifelt um Glaubwürdigkeit

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Nach dem Wahldebakel will die Partei konsequent auf Themen setzen. Generalsekretärin Nancy Faeser hat bereits die „Stunde der Sozialdemokratie“ ausgemacht.

Der Schock über das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit sitzt am Tag eins nach der Landtagswahl bei der hessischen SPD nach wie vor tief. „Das Ergebnis tut unendlich weh“, sagte Nancy Faeser am Montag bei der Wahlnachlese in der Landespressekonferenz. Gleichzeitig gab die Generalsekretärin der Hessen-SPD aber auch die Marschroute vor: Die Partei müsse sich mehr auf sich selbst konzentrieren und alles daran setzen, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen – in Hessen wie im Bund.

Es gehe dabei nicht um Personal-, sondern um inhaltliche Fragen, betonte Faeser. „Wie kann man als Sozialdemokratie Glaubwürdigkeit zurückgewinnen? Was sind denn die Themen, die die Menschen beschäftigten? Müssen wir nicht als SPD in Berlin wieder mehr Themen in den Mittelpunkt rücken, die die Menschen tagtäglich beschäftigen?“

Dazu gehörten der Wandel auf dem Arbeitsmarkt und die neuen Bedingungen, die sich durch die Digitalisierung ergeben. Da werde eine Menge nötig sein, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen und Arbeitnehmerrechte neu aufzustellen. „Das ist eigentlich die Stunde der Sozialdemokratie“, betonte die Generalsekretärin. Die hessische SPD werde gerne mithelfen und eigene Erfahrungen einbringen, was es bedeute, kontinuierlich an Themen zu arbeiten. Erst wenn man sehr lange Themen bearbeite und immer wieder darüber rede, komme es bei den Menschen an, sagte Faeser und nannte das einen „Schlüssel in der Politik“.

Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt die SPD auf 19,8 Prozent der Stimmen. Damit entfallen im neuen Landtag 29 Sitze auf die Sozialdemokraten – acht weniger als in der laufenden Legislaturperiode. Direktmandate konnte die SPD in nur zehn Wahlkreisen holen. Die große Mehrheit der künftigen Abgeordneten zieht über die Landesliste ein.

Am Montagnachmittag wollte die Parteispitze der hessischen SPD zusammenkommen, um das Wahlergebnis aufzuarbeiten – auch wenn sie nach wie vor keine Fehler im Wahlkampf erkennen könne, sagte Faeser. Besprochen werden sollten stattdessen unter anderem das schlechte Abschneiden bei den Direktmandaten in großen Städten. Außerdem soll es um die Bevölkerungsgruppen gehen, die erreicht wurden – und die, die nicht erreicht wurden.

Personelle Konsequenzen dagegen sind derzeit offenbar kein Thema. Sie gehe davon aus, dass Thorsten Schäfer-Gümbel sowohl Chef der hessischen SPD als auch Vorsitzender der Landtagsfraktion bleibe, sagte Faeser. Schäfer-Gümbel habe die hessische SPD geeint, die Partei spreche mit einer Stimme. Das sei „vorbildlich“.

Gleiches gilt offenbar auch für die Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten, Andrea Nahles. Immer gleich den Vorsitzenden auszutauschen, ist laut Faeser „keine gute Idee“. „Wir haben in den letzten Jahren viel zu viele Vorsitzende gehabt und nicht zu wenige“, sagte sie und betonte erneut, worauf es ihr stattdessen ankomme: nämlich auf die Inhalte.

Dort liege der Grund für das Glaubwürdigkeitsproblem der SPD und weniger im Streit über die große Koalition, glaubt Faeser. Es gehe um die Frage, wie stark die SPD sei, wenn sie etwa ankündige, die Rente verbessern zu wollen. Werde das der SPD nicht geglaubt, sei es egal, was die SPD mache oder in welcher Konstellation. „Wir müssen erst mal daran arbeiten, dass die Menschen wieder Vertrauen zu uns haben.“

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