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Steinmeier unterstützt den SPD-Spitzenkandidaten auf der Zielgraden des Wahlkampfes.

Hessen-Wahl

Grundsätzliches mit Steinmeier

In Hessen soll nach Ansicht von Frank-Walter Steinmeier am Sonntag der grundsätzlich nötige Richtungswechsel in der Politik anfangen. Von Matthias Arning

Von MATTHIAS ARNING

In Hessen soll nach Ansicht von Frank-Walter Steinmeier am Sonntag der grundsätzlich nötige Richtungswechsel in der Politik anfangen.

Dafür warb der SPD-Vize zum Abschluss des hessischen Wahlkampfs am Abend vor der Landtagswahl in Frankfurt am Main. "Es geht in diesem Jahr um Grundsätzliches", sagt der Außenminister. Das Modell der Marktradikalen sei gescheitert, somit gehöre "auch Schwarz-Gelb der Vergangenheit an".

Die Union vermittele in diesem Zusammenhang gegenwärtig den Eindruck "eines Hühnerhaufens": Während Friedrich Merz für mehr Kapitalismus werbe, bemühe sich der Düsseldorfer Ministerpräsident Jürgen Rüttgers um Verstaatlichungen und der hessische Ministerpräsident Roland Koch würde am liebsten den Arbeitergesangsverein bei Opel in Rüsselsheim dirigieren. Hessen aber habe etwas Besseres verdient als diesen Regierungschef, der in den vergangenen zehn Jahren doch reichlich Gelegenheit gehabt hätte, bildungspolitisch und wirtschaftsstrukturell Akzente zu setzen.

Seine eigene Partei, die SPD, habe anders als die politische Konkurrenz in den Zeiten der Krise einen "verlässlichen Kompass", weil man sich auf Traditionen stützen könne und nicht im Augenblick der Finanzkrise hektisch nach neue Koordinaten suchen müssen. "Die Menschen suchen Orientierung", sagte Steinmeier. "Die Irrlichter der Linkspartei und die Gaukler aus der Union" hätten hingegen nichts anders als "Show und Mätzchen zu bieten".

Steinmeier tritt im Herbst bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat seiner Partei an. Er beschwor seine Zuhörer während der letzten Wahlkampfveranstaltung der hessischen SPD gemeinsam mit deren Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel, unbedingt zur Wahl zu gehen und bis zum letzten Augenblick für die eigene Partei zu werben. Eine Partei, das hob Schäfer-Gümbel hervor, die in Hessen stets für den Fortschritt gestanden habe, von der "entscheidende Wegweisungen" in der Bildungspolitik ausgegangenen seien. Ein Jahr nach der letzten Landtagwahl wolle er gar nicht lange um den heißen Brei rumreden und in Abrede stellen, dass seine Partei in den vergangenen Monaten auch Fehler gemacht habe. Jetzt aber komme es bei der Abstimmung am Sonntag darauf an, für die nächsten fünf Jahre Akzente zu setzen.

Dafür warb der Landtagsabgeordnete in den vergangenen Wochen des kurzen Wahlkampfs immer wieder. In der Kampagne habe Schäfer-Gümbel eine gute Figur gemacht, lobte Andrea Ypsilanti bei einem ihrer seltenen Wahlkampfauftritte das Engagements ihres Nachfolgers als Spitzenkandidat der SPD. Er habe gezeigt, "was man erreichen kann, wenn die Partei hinter einem steht".

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