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Gut gebrüllt, Pitt.

Landtag in Hessen

Bouffiers Horrorszenarien

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Schnee, Geburt oder Rache – es kann viel passieren bei der Wahl. Die Kolumne aus dem Landtag in Hessen.

Es schneit und schneit in den Alpen. Das trifft vor allem Urlauber aus Hessen, wo in dieser Woche noch Schulferien sind. Mitten im Schnee befinden sich SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel und zahlreiche andere Abgeordnete des künftigen hessischen Landtags. Ob es alle schaffen werden, rechtzeitig zurück in Wiesbaden zu sein?

Niemand dürfte mit mehr Spannung auf die Antwort warten als Ministerpräsident Volker Bouffier. Der CDU-Politiker will am kommenden Freitag in seinem Amt bestätigt werden. Dafür benötigt er jede einzelne Stimme der 40 Abgeordneten der CDU und der 29 Grünen. Es könnte eine schwere Geburt werden.

Denn die hessische Verfassung kennt kein Pardon, egal ob jemand krank ist oder eingeschneit. Darin heißt es unmissverständlich: „Der Landtag wählt ohne Aussprache den Ministerpräsidenten mit mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder.“ Die Zahl der Mitglieder beträgt 137. Mehr als die Hälfte sind mindestens 69.

Da wäre es blöd, wenn die Abgeordnete Q nicht aus dem Skiparadies herausgelassen wird, weil Lawinengefahr herrscht. Oder wenn dem Abgeordneten X kurz vor dem Landtag einfällt, dass er die Herdplatte in seinem leider weit entfernten Heimatort angelassen hat. Oder wenn ein Bandscheibenvorfall die Abgeordnete Y ans Bett fesselt. Horrorszenarien für Volker Bouffier. Vielleicht fällt auch dem Koalitionsabgeordneten Z unterwegs ein, dass ihm die Anreise eigentlich viel zu lang dauert für diesen unbedeutenden Anlass. Frei nach dem Vorbild des AfD-Spitzenkandidaten Rainer Rahn, der aus diesem Grund im Wahlkampf einen Termin des Hessischen Rundfunks mitten während der Fahrt platzen ließ.

Es müssen keineswegs unausweichliche Hindernisse sein, die Parlamentarier von ihrer Ja-Stimme abhalten. So eine geheime Wahl kann einem Regierungschef schon die Schweißperlen auf die Stirn treiben, selbst wenn alle Abgeordneten teilnehmen. Der „Heide-Mörder“ von Schleswig-Holstein lässt grüßen, jener bis heute nicht identifizierte Abgeordnete, der Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) in vier Abstimmungen durchfallen ließ, ohne sich zu offenbaren.

Was tun in Hessen zum Beispiel die Wackelkandidaten, die unzufrieden sind, weil sie beim Postenpoker leer ausgehen? Noch bastelt Bouffier an seinen Personalentscheidungen. Irgendein Signal der Erneuerung, der Verjüngung, des höheren Frauenanteils sollte er nach dem Absturz bei der Landtagswahl aussenden. Aber zugleich muss der CDU-Vorsitzende die Amtsinhaber zufriedenstellen, jedenfalls soweit sie zu den 69 Abgeordneten gehören. Was wird etwa aus Boris Rhein, dessen Wissenschaftsministerium an die Grünen gefallen ist? Und wenn Rhein weichen muss: Wer vertritt dann Hessens einzige Metropole Frankfurt im neuen Kabinett?

Genug Gründe, um Bouffiers Gesicht mit Sorgenfalten zu zerfurchen. Selbst freudige Ereignisse können in so einer Situation zur Last werden. Die neue Grünen-Abgeordnete Katrin Schleenbecker, deren Stimme Bouffier benötigt, trägt ein Baby im Bauch. Die Frau, die wie Bouffier aus Gießen kommt, erwartet ihr zweites Kind. Doch wie die Kollegen von der „Gießener Allgemeinen“ recherchiert haben, muss sich der Ministerpräsident deswegen nicht den Kopf zerbrechen. Das Baby soll erst Mitte März kommen.

Pitt von Bebenburg berichtet über Vorfreude und Sorgen aus dem Landtag. @PvBebenburg

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