Europawahl

Zu spät für die Briefwahl

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Die Wähler tragen das Risiko für eine verspätete Postzustellung.

Jan Schneider war sauer. „Panne bei Europawahl“, so titelte die Frankfurter Rundschau am 26. Mai in ihrer Online-Ausgabe. Und das wollte der für Wahlen zuständige Dezernent der Stadt Frankfurt so nicht stehen lassen. Mit Pannen hatte Schneider einige Monate zuvor bei der Landtagswahl genug zu tun gehabt. Damals waren etwa Stimmen ans Wahlamt nicht übermittelt worden. Doch was die FR schilderte, während die Wahl noch lief, hatte aus Sicht des CDU-Politikers rein gar nichts mit einer Panne zu tun.

Konkret ging es um den Fall einer FR-Redakteurin. Diese hatte am Donnerstag vor der Wahl Briefwahl beantragt. Spät zwar, wie sie einräumt. Da der Eingang ihres Antrags aber per Mail vom Wahlamt bestätigt wurde und sich weder in der elektronischen Nachricht noch in ihrer Wahlbenachrichtigung ein anderslautender Hinweis fand, ging sie davon aus, dass sie die Unterlagen rechtzeitig vor der Wahl (also bis spätestens Samstag) erhalten würde.

Kein offizieller Hinweis

Doch es kam anders. Die Unterlagen erreichten die Redakteurin erst nach der Wahl. Dafür versuchte sie am Sonntag ihre Stimme in ihrem Wahllokal am Günthersburgpark abzugeben. Das aber ging nicht, denn dort war sie als Briefwählerin registriert. Ließe man sie wählen, bestünde die Gefahr einer doppelten Stimmabgabe, wurde ihr mitgeteilt.

Derartige Fälle kommen zwar nicht täglich vor. Alleine war die FR-Redakteurin aber nicht. So meldete sich ein Bewohner der Berger Straße und berichtete von einem ganz ähnlichen Schicksal.

Derartige Abläufe seien zwar für die Betroffenen ärgerlich, so Schneider. Tatsächlich aber müsse jeder Briefwähler mit Verzögerungen bei der Post rechnen. Sprich: Wer erst kurz vor der Wahl die Unterlagen beantragt, kann nicht mit Sicherheit davon ausgehen, dass sie rechtzeitig ankommen. Zumal der Landeswahlleiter in der Woche vor der Wahl extra eine Pressemitteilung verschickt habe. Darin heißt es: Ab Mittwoch vor der Abstimmung sollte man die Unterlagen lieber persönlich abholen.

Bleibt die Frage: Wieso steht dieser Ratschlag nur in einer Pressemitteilung und nicht in einem offiziellen Dokument wie der Wahlbenachrichtigung? Das liege an der Europawahlordnung (EuWo), teilt der Landeswahlleiter auf FR-Anfrage mit. Dort seien Text und Aufmachung der Wahlbenachrichtigung abschließend geregelt: „Die Information über Postlaufzeiten ist dort nicht aufgenommen.“

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