Gut gebrüllt

Sommer-Time

  • Pitt v. Bebenburg
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Die SPD in Hessen hat trotz Corona Anlass für gute Laune. Die Kolumne aus dem Hessischen Landtag

Das Tor zur Macht ist schwierig zu öffnen. Das wissen alle Politiker, und im Hessischen Landtag wird das in Corona-Zeiten sehr anschaulich demonstriert.

Seit einigen Tagen sind nur noch Experten in der Lage, die Türen zu Durchgängen, Büros oder ins Landtagsrestaurant aufzumachen, ohne sich dabei Muskelfaserrisse oder Sehnenreizungen zuzuziehen. Die Türgriffe wurden mit grauen Kunststoff-aufsätzen bestückt, die das Öffnen mühsam machen. Anscheinend ist es so gemeint, dass man den erweiterten Türgriff mit dem – hoffentlich bekleideten – Arm bedienen soll statt mit der Hand, so dass weniger Coronaviren auf den Klinken landen.

Die Bedienung ist allerdings unkomfortabel. Was dazu führt, dass die meisten Abgeordneten sich hilflos an den Plastikteilen abarbeiten und dann doch versuchen, mit ihrer Hand die Klinke herunterzudrücken. Immerhin: Bisher ist – Klinkenverlängerung hin oder her – kein Corona-Verdachtsfall im Landtag aufgetreten. Toi, toi, toi.

Dabei möge es bleiben, denn die Politiker treffen sich in der kurzen Zeit bis zu den Sommerferien noch oft. Einer Sondersitzung in dieser Woche folgt eine komplette Sitzungswoche und danach noch eine Woche mit Sondersitzung. Der gedrängte Terminplan hängt mit dem Pokern um Milliardenpakete zur Finanzierung der Corona-Folgen zusammen. Dabei beteuern alle Seiten, dass nur ihre außerordentlichen Vorschläge den Menschen in dieser außerordentlichen Krise helfen würden. Das klingt aufs erste Hören sinnvoll, ist aber natürlich Quatsch.

In Wahrheit geht es darum, wer das Tor zur Macht durchschreitet oder wer es fest verriegelt. Ausnahmsweise hat die oppositionelle SPD mal einen Zipfel Macht in der Hand, weil die notwendigen Schulden nur mit ihrer Zustimmung aufgenommen werden können. Das sind CDU und Grüne nicht gewohnt. Nur steht ihnen ein Gesetz im Wege, das sie beseitigen müssten, um die SPD aus dem Spiel zu nehmen.

Chance, einmal mitgestalten zu dürfen

Umgekehrt kosten die Sozialdemokraten die Chance aus, einmal mitgestalten zu dürfen. Ganz im Sinne von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, einer Sozialdemokratin von der hessischen Bergstraße, die im Interview in der FR die Situation in ihrem Landesverband beklagte: „Da konnten wir in 21 Jahren Opposition leider nicht viel gestalten.“

Nun könnte es mal anders sein. Die Laune der Sozialdemokraten ist jedenfalls manchmal überschäumend gut. So war es in der Landtagssitzung am Dienstag, als einige SPD-Leute ihre Abgeordnete Dr. Daniela Sommer mit Beifall bedachten, obwohl sie gar nicht mehr am Rednerpult stand. Sobald Linken-Fraktionschefin Janine Wissler oder Wissenschaftsministerin Angela Dorn den Namen der Sozialdemokratin aussprachen, erhielten sie Beifall.

Irgendwann war es so weit, dass die SPD-Leute klatschten, sobald nur vom Sommer die Rede war, ganz ohne Daniela. So gab es Beifall für das „Sommersemester“ oder die „Sommerferien“, bis Wissler schmunzelnd vom „Dr.- Sommer-Semester“ sprach. Die lauten Lacher im Landtagsrund ließen vermuten, dass manche Abgeordneten dabei weniger an die sozialdemokratischen Abgeordneten dachten als an den Bravo-Sexualberater Dr. Sommer.

Doch in diesen ernsten Zeiten war nur kurz Zeit für einen pubertären Spaß. Es geht, Sommer hin oder her, schließlich um Machtfragen.

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