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Björn Spanknebel ist Vorsitzender der hessischen Jungsozialisten.
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Björn Spanknebel ist Vorsitzender der hessischen Jungsozialisten.

Interview mit Juso-Landeschef Spanknebel

"Die SPD soll von Hessen lernen"

Die deutsche Sozialdemokratie braucht eine inhaltliche und personelle Erneuerung, sagt der hessische Juso-Vorsitzende Björn Spanknebel. Andrea Ypsilanti wünscht er eine wichtige Rolle in Berlin.

Was kann die Bundes-SPD von Hessen lernen?

Von Hessen kann die Bundespartei lernen, dass es sich lohnt, ein intelligentes Programm zu entwickeln mit einer klaren Zuspitzung. Die "soziale Moderne", wie wir sie genannt haben, wäre auch für die Bundespartei ein interessantes Projekt.

Warum ist es dann von der Bundes-SPD nicht längst aufgegriffen worden?

Weil die eine andere politische Richtung gewählt hat. Das kann man sehr gut sehen bei dem Energiekonzept, das die hessische SPD entwickelt hat. Wir wollen ein entschlossenes, schnelleres Umsteuern auf regenerative Energien. Das hätte man auf Bundesebene forcieren können. Aber das war nicht gewollt. Oder die Bürgerversicherung: Dieses Konzept haben Andrea Ypsilanti, Thomas Spies und Thorsten Schäfer-Gümbel maßgeblich konzipiert, also die hessische SPD.

Sie beklagen ein unsolidarisches Verhalten der Parteiführung in Berlin. Was genau meinen Sie damit?

Wir hatten mangelnde Unterstützung, als wir versucht haben, die Tolerierung einer rot-grünen Regierung durch die Linkspartei zu wagen. Da hat die Bundes-SPD nichts für das Gelingen getan.

Wären Sie noch immer für eine Tolerierung durch die Linkspartei in Hessen?

Die Frage stellt sich nach diesem Wahlergebnis momentan nicht. Wir brauchen eine inhaltliche Erneuerung, wir brauchen eine personelle Erneuerung der Bundes-SPD. Wir müssen überhaupt wieder in die Position kommen, Koalitionen einzugehen - welcher Couleur auch immer.

Sollte Andrea Ypsilanti in der Bundespartei eine herausgehobene Rolle spielen?

Ja. Aber ich finde auch, dass der Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und der Generalsekretär Michael Roth eine stärkere Rolle in Berlin spielen sollten. Die hessische SPD ist immer ein wichtiger Verband innerhalb der deutschen Sozialdemokratie gewesen. Wir müssen wieder mehr Gewicht und Einflussnahme in Berlin bekommen.

Steht Ypsilanti für Erneuerung?

Wir brauchen Leute, die politisch eigenständige Ideen haben und sie glaubhaft verkörpern können. Wir brauchen Leute, die der Sozialdemokratie neue Impulse geben können. Zu diesen Leuten gehört auch Andrea Ypsilanti.

Was erwarten Sie von der neuen Parteispitze in Berlin?

Wir brauchen einen breiten, transparenten Diskussionsprozess über die Zukunft der Partei. Alle Ebenen müssen einbezogen werden, von den Ehrenamtlichen in den Ortsvereinen bis zu den Abgeordneten. Wir brauchen wieder mehr Holger Börner (früherer SPD- und Regierungschef in Hessen, die Red.). Der hat diese Diskussionskultur gepflegt. In der Ära Müntefering wurden in kleinen Kungelzirkeln einzelne Personalentscheidungen ausgeknobelt und durch Parteitage abgenickt. Das darf es nicht mehr geben.

Und wie soll es in der hessischen SPD weitergehen?

Wir brauchen eine stärkere kommunalpolitische Orientierung. Wir müssen Kommunalpolitiker wie die Landräte Frank-Martin Neupärtl oder Burkhard Albers stärker herausstellen. Die Kommunalpolitik ist die Basis unserer Arbeit. Das macht auch die Stärke der Nordhessen-SPD aus.

Interview: Pitt von Bebenburg

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