+
Hessische Digitalministerin Kristina Sinemus

Hintergrund

Hessische Digitalministerin Sinemus sucht „weiße Flecken“

  • schließen

Die Digitalministerin will die Breitbandversorgung verbessern. Sie bezeichnet Hessen als „Silicon Valley Europas“.

Hessen besitzt nach Ansicht von Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) „das Potenzial, das heimliche Silicon Valley Europas zu sein“. In manchen Bereichen sei das Land bereits führend. So liefen 90 Prozent des deutschen und ein Drittel des europäischen Datenverkehrs über einen Internetknoten in Frankfurt, sagte Sinemus bei ihrer ersten Pressekonferenz als Ministerin am Montag in der Wiesbadener Staatskanzlei.

Nach ihrer Auffassung verfügt Hessen über eine leistungsfähige digitale Infrastruktur. So sei das Land zu 98 Prozent mit Mobilfunk nach dem LTE-Standard versorgt. „Aber man hat immer das Gefühl, dass man genau in diesen zwei Prozent unterwegs ist“, räumte Sinemus ein.

Im März habe sie daher eine Studie in Auftrag gegeben, um eine Übersicht über die „weißen Flecken“ im Land zu bekommen. Im vergangenen September hatte die damalige schwarz-grüne Landesregierung bereits eine Vereinbarung mit den drei großen Mobilfunkanbietern Deutsche Telekom, Vodafone und Telefonica geschlossen, um die Versorgung in Hessen zu verbessern.

Sinemus bekräftigte nun die Verabredung, derzufolge 800 Mobilfunkstandorte neu errichtet und 4000 Standorte modernisiert werden. Sie sollen dann mindestens den 4G-Standard erreichen. Das wird vom Land mit 50 Millionen Euro unterstützt. Auch an dem Ziel, eine flächendeckende Glasfaseranbindung bis 2030 sicherzustellen, hält die Ministerin fest.

Sie kündigte zugleich an, auch weitere Programme der Landesregierung fortzusetzen. Dazu zählte sie die Errichtung von „Digitalen Dorflinden“, also öffentlichen WLAN-Punkten im ländlichen Raum, und die Möglichkeit, zunehmend Anträge in Rathäusern online stellen zu können („Digitales Rathaus“).

„Neuland für Regierung“

Die Opposition zeigte sich ernüchtert. Sinemus habe leider nichts Konkretes vorgestellt, klagte der FDP-Abgeordnete Oliver Stirböck. „Kein Wort dazu, wann die ersten Bagger rollen und wo Funklöcher konkret geschlossen werden sollen.“ Die Themen der digitalen Bildung und der Arbeitswelt kämen im Fünf-Punkte-Programm nicht vor. „Wer der Ministerin zuhörte, konnte den Eindruck gewinnen, die Digitalisierung ist Neuland für diese Landesregierung“, urteilte Stirböck. Einen ähnlichen Eindruck äußerten Tobias Eckert (SPD) und Torsten Felstehausen von den Linken. Eckert sprach von einer „enttäuschende Aneinanderreihung von Phrasen und Worthülsen“, Felstehausen von „vagen Aussagen, viel Unkonkretem und heißer Luft“. Er fügte hinzu: „Der Sinn dieses Digitalministeriums erschließt sich daher immer noch nicht richtig.“

Der CDU-Abgeordnete Hartmut Honka verteidigte das neue Ministerium. Dessen „neue Qualität“ liege „in diesem ressortübergreifenden Blick auf die Anforderungen, Chancen und Vorhaben der Digitalisierung und ihrem konkreten Nutzen für die Menschen und das Land“.

„Es ist Neuland, das wir betreten“: Hessens Digitalministerin über das hessische Silicon Valley

Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus spricht über das hessische „Silicon Valley“, über ihre politische Agenda und über Kritik nach ihrer Israel-Reise.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare