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Selbstauflösung der Jungen Alternative Hessen vom Tisch

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Die Junge Alternative Hessen rückt von ihren Plänen ab, sich Anfang 2019 selbst aufzulösen. Entscheidungen sollen auf dem Landeskongress Ende Januar in Bad Homburg fallen.

Vor nicht einmal zwei Monaten schien das Schicksal der Jungen Alternative in Hessen besiegelt. Ende November hatte der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der AfD-Jugendorganisation Jan Nolte die Mitglieder darüber informiert, dass Anfang 2019 bei einem außerordentlichen Landeskongress über die Selbstauflösung des Landesverbands abgestimmt werden solle. Hintergrund war das angespannte Verhältnis zur Mutterpartei, die, seit einige Landesverbände der Jungen Alternative von den zuständigen Verfassungsschutzämtern beobachtet werden, auf Distanz zur eigenen Parteijugend gegangen war – um selbst einer Beobachtung zu entgehen.

Doch diese Pläne sind zumindest vorerst vom Tisch. In einem weiteren Rundschreiben, das Ende Dezember vom Landesvorstand der Jungen Alternative verschickt wurde, informiert Jan Nolte seine Mitglieder nun, dass eine Selbstauflösung nicht mehr zur Debatte stehe. Nach Gesprächen mit der hessischen AfD stehe fest, so Nolte, „dass die wesentliche Grundlage“ für eine solche Maßnahme, „nämlich die massive Ablehnung und geplante Aberkennung der JA durch den AfD-Landesvorstand, nun nicht mehr vorliegt“. Ein entsprechender Antrag findet sich dementsprechend auch nicht mehr auf der Tagesordnung des für den 26. Januar angesetzten Landeskongresses, der im Bürgerhaus Kirdorf in Bad Homburg stattfinden soll.

Der Entschluss des Vorstands, nun doch nicht über eine Auflösung des Landesverbands abstimmen zu lassen, kommt wenig überraschend. Anfang Dezember hatte der Bundeskonvent der AfD der Parteijugend eine Art Gnadenfrist eingeräumt und von einer Aberkennung des Status als offizieller Jugendverband Abstand genommen. Allerdings hatte der Konvent auch beschlossen, die weiteren Aktivitäten der Jungen Alternative „konstruktiv“ zu begleiten und den Bundesvorstand der Jungen Alternative dazu verpflichtet, regelmäßig Bericht zu erstatten.

Weiterhin theoretisch möglich ist jedoch, dass sich die Junge Alternative Hessen für einen Austritt aus dem Bundesverband der AfD-Jugend entscheidet. Ein entsprechender Antrag soll jedenfalls laut Tagesordnung in Bad Homburg zur Abstimmung gestellt werden. Nolte erklärt in der Rundmail dazu, dass es nach wie vor Mitglieder gebe, die eine solche Abspaltung wünschten.

Dass die Junge Alternative Hessen weiterhin befürchtet, in den Fokus des Verfassungsschutzes zu rücken, macht ein weiterer Antrag deutlich, in dem die Abschaffung der Landesschiedsgerichte angeregt wird. In der Begründung des Antrags ist davon die Rede, dass sich diese „in der Vergangenheit als äußerst unzweckmäßig erwiesen“ hätten, „da Entscheidungen sehr weit hinausgezögert und nötige Ausschlüsse von Mitgliedern dadurch verhindert wurden“. Durch eine Streichung der Landesschiedsgerichte wäre es für den Landesvorstand leichter Ordnungsmaßnahmen bis zum Ausschluss gegen Mitglieder zu verhängen.

Für die Junge Alternative wäre es somit möglich, sich zügig von Mitgliedern zu trennen, die etwa Kontakte zu rechtsextremen Organisationen unterhalten. Für Hessen sind beispielsweise zahlreiche Kontakte zwischen Junger Alternative und der rechtsextremen Identitären Bewegung belegt. Die Abschaffung des internen Rechtswegs hatte der Bundesverband der Jungen Alternative bereits im Dezember angeregt.

Die hessische AfD hat sich bislang nicht zu diesen Vorgängen geäußert. Eine Anfrage der FR blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet.

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