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Das Land Hessen will die Vorgaben für Pflegeheime neu regeln. (Symbolbild)
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Das Land Hessen will die Vorgaben für Pflegeheime neu regeln. (Symbolbild)

Pflege in Hessen

Schutz für Heime

  • Jutta Rippegather
    VonJutta Rippegather
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Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) räumt die Befürchtungen der Betreiber von Pflegeheimen aus, eine neue Satzung des Landes könnte bestehende Einrichtungen bedrohen.

Betreiber von Pflegeheimen haben wieder Sicherheit. Mit einer klaren Aussage hat Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) ihre Befürchtungen ausgeräumt. Wer momentan eine Betriebserlaubnis habe oder bis 31. November einen Bauantrag stelle, genieße „uneingeschränkten Bestandschutz“.

Mit diesen Worten zitiert der Bundesverband privater Anbieter (bpa) Grüttner auf einem Fachkongress am Mittwoch in Bad Homburg. Erstmals habe der Minister damit die konkreten Regelungen der zum Jahreswechsel in Kraft tretenden Verordnungen zum Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen genannt.

„Mit dem vollständigen Bestandsschutz für alle Pflegeheime in Hessen beginnt eine umsichtige Neuaufstellung der Pflegelandschaft, ohne bestehende Strukturen zu schädigen“, lobte der hessische bpa-Landesvorsitzende Jochen Rindfleisch-Jantzon. 

Im Oktober war bekannt geworden, dass das Land die Vorgaben für Pflegeheime neu regeln will. Sorgen bereitete den Betreibern die geplante Vorschrift, die Wohnfläche der Einzelzimmer auf mindestens 14 Quadratmeter festzulegen. Bisher sind rund zwölf Quadratmeter vorgeschrieben. Jeder Wohnbereich soll außerdem ein eigenes Bad mit Toilette erhalten. 

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