1. Startseite
  2. Rhein-Main

Schulungen nach Rassismus-Vorwurf

Erstellt:

Kommentare

Erregte Debatte über Stadtpolizei

BAD HOMBURG - Eine Mitarbeiterin der Stadtpolizei wirft Kollegen Rassismus vor - der Fall ist, wie berichtet, beim Arbeitsgericht Frankfurt anhängig. Im Stadtparlament wollte die BLB wissen, was der Magistrat unternommen habe, um die Vorwürfe aufzuklären. Die Beschuldigten seien zu Stellungnahmen aufgefordert worden, so Sozialdezernentin Lucia Lewalter-Schoor (SPD). Ein Klärung liege noch nicht vor; ein Gütetermin sei in Vorbereitung. Generell würden neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geschult - damit sie sich vor Diskriminierungen am Arbeitsplatz schützen können und wüssten, was verboten sei. Sie stelle sich ausdrücklich vor ihre Mitarbeiter, und sie glaube nicht, dass „ein solcher Rundumschlag, wie er in der Presse kolportiert wurde“, tatsächlich vorgekommen sei.

Wie könne die Dezernentin ausschließen, dass es zu solchen Äußerungen kommen werde, fragte BLB-Fraktionschef Armin Johnert. Erst mal gelte die Unschuldsvermutung, so die Dezernentin. Doch hätte sie von besagten Äußerungen Kenntnis gehabt, „wären wir sofort eingeschritten, und es hätte personalrechtliche Konsequenzen gehabt“.

Johnert beantragte eine Aktuelle Stunde; sein Parteikollege Okan Karasu wollte die Antwort der Dezernentin nicht so stehenlassen. „Die Debatte beschädigt das Ansehen der Stadt“, so Karasu. „Darüber müssen wir doch diskutieren!“ Zu sagen, alles sei schon geklärt, reiche nicht mehr. Es gehe darum, welche Mechanismen es in der Verwaltung gebe, die solche Vorkommnisse in Zukunft verhindern könnten.

Derzeit könne die Verwaltung keine weitere Stellung nehmen, entgegnete die Dezernentin. Im März findet die nächste Verhandlung statt, da würden Zeugen gehört. Das müsse man abwarten, „bevor man unsere Mitarbeiter verurteilt“, so die Dezernentin mit erhobener Stimme. „Sie geben denen gar keine Chance. Das ist eine Unverschämtheit.“

Zusätzlich zu Schulungen in puncto Teambildung seien jetzt Sofortmaßnahmen eingeleitet worden. Es gebe in der Stadtverwaltung keine Toleranz für Antisemitismus, Rassismus und Sexismus. Ihr Genosse Thomas Kreuder ergriff das Wort. Es handele sich um ein sensibles Thema. Die BLB nutze „diese besondere Situation für ihre politisch motivierte Stimmungsmache aus. Ich halte das für schäbig“.

Johnert wies den Vorwurf, sie kolportiere Falschinformationen, zurück. Die BLB habe nicht gesagt, sie nehme die Vorwürfe für bare Münze; sie sei lediglich besorgt. Aber nun hätten Dezernentin und Kreuder ja bekräftigt, dass die Verwaltung - sollte sich herausstellen, „dass da was dran ist“ - Konsequenzen ziehen werde.

Auch interessant

Kommentare