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Schulsozialarbeit erneut im Fokus

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Wetterau - Ist die Schulsozialarbeit in den Schulen des Wetteraukreises noch zeitgemäß oder muss sich, wie die Grünen im Kreistag fordern, dringend etwas ändern?

Schon im September hatten die Grünen den Antrag gestellt, vor der Ausschreibung der nächsten Tranche der Schulsozialarbeit das gesamte Verfahren auf den Prüfstand zu stellen und darüber in den Fachausschüssen zu beraten. Nach Ansicht von Grünen-Sprecher Oliver Seuss gehören dazu sowohl die erwartete inhaltliche Leistung und der Umfang des Angebots dazu als auch die Vergabe- und Bewertungskriterien im Ausschreibungsverfahren. Anlass für den Antrag sahen die Grünen im „öffentlichen Unmut“, den die Vergabe an RDW (Regionale Dienstleistungen Wetterau) erzeugt habe. Es war eigens ein Akteneinsichtsausschuss eingerichtet worden - mit dem Ergebnis, dass alles rechtens gelaufen war, aber der Kreistag künftig mehr in das Vergabeverfahren einbezogen werden soll. Es gehe dabei vor allem die stärkere Berücksichtigung einer qualitativ hohen pädagogischen Versorgung, betonte Seuss.

Anders sah dies die Regierungskoalition aus CDU und SPD. Sie wollte im Jugend- und Sozialausschuss lediglich das pädagogische Konzept noch einmal beraten, nicht aber das ganze Verfahren infrage stellen. Im Übrigen handele es sich um eine freiwillige und auch funktionierende Leistung des Kreises, bei der die Koalition deshalb auch keinen Handlungsbedarf sehe. Die Anträge wurden dann nach kurzer Debatte in den Fachausschuss überwiesen.

Hart umkämpft war der Antrag der Freien Wähler auf Beteiligung des Kreises an den Energiekosten der Kommunen für ihre Schwimmbäder. Die Freien Wähler hatten beantragt, 50 Prozent jener Kosten durch den Kreis übernehmen zu lassen, die über die Kosten im Jahr 2021 hinausgingen. Zur Begründung führte die FWG an, dass die Hallenbäder auch stark von Schulen genutzt werden. Weil die Kostensteigerung nur teilweise übernommen werden soll, bestehe für die Kommunen weiterhin genügend Anreiz zur Energieeinsparung.

Die große Koalition unterbreitete eine andere Lösung: Weil auch sie Schulschwimmen unterstützen will, beantragte sie, ab 1. Januar 2023 die Zuschüsse zu den Eintrittsgeldern um zwei Euro je Kind zu erhöhen und pauschal den Betrag für die Klassenstärke zu zahlen und nicht für die Anwesenden. Nach ersten Berechnungen würde das rund 360 000 Euro Zuschuss im Jahr bedeuten. Der Wunsch der Freien Wähler darüber noch einmal im Ausschuss beraten zu wollen, wurde abgelehnt. So würden die Kommunen rechtzeitig Planungssicherheit erhalten.

Der Antrag der AfD auf Stopp der Abschaltung oder Teilabschaltung der Straßenbeleuchtung nachts wurde von der Mehrheit mit dem Hinweis abgelehnt, dass die OVAG dies zusammen mit den Kommunen beschlossen habe und diese dadurch auch zehn Prozent einsparen würden. In den Ausschuss überwiesen wurde der Antrag der FW auf Bildung eines Kita-Kreiselternbeirats - nach Hinweis des FDP-Landtagsabgeordneten Jörg-Uwe Hahn, dass dieses Thema derzeit im Landtag diskutiert werde. Ebenfalls Beratungsbedarf hat die Mehrheit hinsichtlich der Personalnot in den Kitas. Auf Antrag der Koalition soll Ausschuss über den Fachkräftemangel beraten werden. jwn

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