Justiz

Richter verhängt Untersuchungshaft

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Weil Fluchtgefahr besteht, kommt ein 24-Jähriger in Untersuchungshaft. Ihm wird vorgeworfen, er habe als Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat bei einem religiös motivierten Anschlag möglichst viele Menschen töten wollen.

Einen Tag nach der Festnahme dreier mutmaßlicher IS-Anhänger aus Offenbach befindet sich der Hauptverdächtige in Untersuchungshaft. Wie Nadja Niesen, die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft, der Frankfurter Rundschau sagte, wurde der 24-jährige Deutsche am Mittwoch einem Haftrichter vorgeführt, der Fluchtgefahr gegeben sah. Die anderen beiden Festgenommenen, 22 und 21 Jahre alte türkische Staatsbürger, wurden dem Haftrichter nicht vorgeführt und befinden sich wieder auf freiem Fuß. Bei ihnen bestehe aus Sicht der Ermittler kein dringender Tatverdacht, sagte Niesen.

Die drei Männer waren am Dienstagmorgen bei einem Großeinsatz der Polizei festgenommen worden, an dem insgesamt 170 Beamte beteiligt waren. Gegen das Trio wird bereits seit Ende Oktober wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Sie sollen der salafistischen Szene angehören, sich gegenüber Bekannten als Unterstützer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) bezeichnet und einen Terroranschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant haben. Nachdem die Polizei von Zeugen auf die Männer aufmerksam gemacht worden war, hatte sie unter anderem verdeckt in der salafistischen Szene ermittelt.

Der nun in Untersuchungshaft genommene 24-Jährige soll im Internet nach Möglichkeiten für den Kauf von Schusswaffen gesucht und sich Zutaten für die Herstellung von Sprengstoff besorgt haben. Die Ermittler gehen davon aus, dass er einen Anschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant hatte, um möglichst viele „Ungläubige“ zu töten.

Der Offenbacher Magistrat hat sich unterdessen erleichtert über die Festnahmen gezeigt. Die Ermittler hätten „womöglich eine große unmittelbare Gefahr für die Bevölkerung abgewendet“, teilte die Stadtregierung mit. Man sei allerdings wie viele Anwohner in großer Sorge, weil die Männer offenbar lange in Offenbach gelebt und dort auch soziale Kontakte unterhalten hatten. „Wir werden nicht wegsehen und nichts schönreden, sondern Schlüsse für unsere Präventionsarbeit ziehen“, sagte Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD).

Das hessische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) wollte sich am Mittwoch auf FR-Anfrage nicht konkret zu den drei Tatverdächtigen äußern. Generell schätze man die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus aber „weiterhin als sehr hoch ein“, teilte die Behörde mit. Man müsse mit Anschlägen rechnen, diese könnten auch spontan erfolgen und bedürften nicht unbedingt „einer langfristigen, komplexen Planung“. Im Jahr 2018 habe man in Hessen 4170 Islamisten gezählt. Davon seien 1650 Salafisten, die vor allem in Ballungsräumen lebten und zum Teil auch gewaltbereit seien. Dschihadistisch orientierte Salafisten stellten „neben den gewaltorientierten Rechtsextremisten die größte Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar“, teilte das LfV mit.

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