Gut gebrüllt

Reiselustig

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Viele Politiker sind oft auf Achse. Manche verlieren die Maßstäbe. Die Kolumne aus dem hessischen Landtag.

Die Landespolitik befindet sich auf Reisen. Nicht nur privat. Sondern auch dienstlich.

Ministerpräsident Volker Bouffier war gerade mit einer 50-köpfigen Delegation in den USA und Kanada, Digitalministerin Kristina Sinemus mit 30 Leuten in Israel. Im vorigen Jahr ergab eine SPD-Abfrage, dass die Mitglieder der Landesregierung in gut vier Jahren rund 400 Dienstreisen unternommen haben. Muss das sein?

Das ist im Moment ein heißes Thema auf den heißen Fluren des Landtags, wenn man jemanden antrifft, der nicht auf Reisen ist. Natürlich ist es notwendig, dass Hessen Kontakte pflegt, Türen für Wirtschaft und Wissenschaft im Ausland öffnet, von nahen und fernen Ländern lernt. Es ist auch in Ordnung, wenn eine Delegation nicht nur Konferenzräume zu sehen bekommt, sondern einen Eindruck von der gastgebenden Stadt mitnimmt.

Doch genau da wird es schwierig. Wie viele Termine mit touristischem Touch sind zulässig? Wie viele hoch bezahlte Funktionsträger und weniger hoch bezahlte Taschen- und Gastgeschenketräger sind wirklich im dienstlichen Interesse dabei? Bouffiers riesige Amerika-Delegation traf, wie teilnehmende Journalistenkollegen berichteten, auf sehr begrenzte Aufmerksamkeit bei den Gastgebern. In Erinnerung bleibt von dieser Reise das wenig anmutige Bild eines AfD-Abgeordneten im Unterhemd auf einem Ausflugsschiff. Nicht immer wird Hessen passend repräsentiert.

Bei der Israel-Reise der Digitalministerin ließen die Gastgeber eine ganze Reihe von Terminen platzen, weil der Delegation ein AfD-Mann angehörte. Am Ende blieb Ministerin Sinemus nach Abreise der Delegation noch ein Wochenende, das nur sparsam mit offiziellen Terminen bestückt war. Die Ministerin kündigte mittlerweile an, dass sie dem Land die Kosten zurückzahle. Auch einen Wochenend-Trip nach München im Mai will Sinemus nun ganz erstatten.

Das ist für alle unfassbar, die sich solche Reisen nicht leisten können. Ärgerlich ist es aber auch für Politiker, die gerne für ein Wochenende zu Hause wären, aber ständig auf Achse sein müssen. Denn nicht jede Politikerreise ist ein Vergnügen.

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