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Raum für Menschen statt Autos

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Grüne schlagen Umnutzung von öffentlichen Flächen im Sommer vor

BAD HOMBURG - Die Grünen wollen in der kommenden Sitzung der Stadtverordneten am 24. November einen Antrag diskutieren, der im Sommer manchen Punkten der Stadt ein anderes Aussehen und eine andere Nutzung verpassen würde. „Etliche Städte und Gemeinden haben während der Pandemie gute Erfahrungen mit dem Ausweisen von Sommerstraßen und Parklets gemacht“, heißt es in einer entsprechenden Mitteilung. Bei sogenannten Sommerstraßen werden Straßenabschnitte für einen bestimmten Zeitraum für den motorisierten Verkehr gesperrt, damit zum Beispiel Nachbarschaftsfeste darauf stattfinden können oder mehr Raum zum Spielen für Kinder in den Sommerferien entsteht. Auch die Gastronomie könnte aus Sicht der Grünen davon profitieren, etwa indem freie Parkplätze für die Außengastronomie genutzt werden können.

Erfahrungen mit solchen „Parklets“ gibt es bereits. „In München wurden so während der Pandemie die ,Schanigärten‘ vieler Restaurants und Cafés bekannt“, führen die Grünen an.

Auch in Oberursel gab es bereits einen befristeten Vorstoß. Im Rahmen der Mobilitätswoche wurden 2019 drei Parkplätze vorübergehend umgewidmet.

Und in Frankfurt sollen im Oeder Weg etwa, der sukzessive zur „fahrradfreundlichen Nebenstraße“ umgebaut wird, Parklets dauerhaft zum Straßenbild gehören. Die Idee mit den Spielstraßen könnte in der aktuellen unsicheren Zeit auch zur Kurstadt passen. „Auch im kommenden Sommer sind derartige Angebote sinnvoll, da aufgrund der hohen Inflation und der steigenden Energiepreise voraussichtlich etliche Bad Homburger, insbesondere Familien, nicht oder kürzer als bisher in den Urlaub fahren werden“, gibt Frauke Thiel, Mobilitätspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion zu bedenken. Deswegen solle der Magistrat die Möglichkeit bewerben, „dass unterschiedlichste Gruppen von Nutzern beantragen können, Straßen und Straßenabschnitte tageweise, nachmittageweise, für die Dauer der Ferien oder für Straßenfeste für den motorisierten Verkehr zu sperren“.

Anwohner, Vereine, Bürgerinitiativen, Einzelhandel und Gastronomie sollen so die Möglichkeit erhalten, sich mit ihrem Straßenabschnitt und einer Nutzungsidee dafür zu bewerben.

Grundsätzlich sind solche Sondernutzungen schon jetzt möglich. Allerdings sind dafür zum Teil Gebühren fällig, welche die Sondernutzungssatzung regelt. So sind für Tische und Stühle, etwa von Straßencafés oder Imbissstuben, 6 Euro je Quadratmeter monatlich fällig. Für „Verkaufsstände, die beweglich sind und erst ab 9 Uhr aufgestellt werden“, gilt eine Tagespauschale von 15 Euro.

Zudem wird pro Antrag eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 51 bis 386 Euro erhoben - unabhängig davon, ob der Antrag schließlich genehmigt oder abgelehnt wird. red / hko

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