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Ob es in Frankfurt ein Bürgerbegehren für besseren Radverkehr gibt, ist weiter offen.

Frankfurt

Radentscheid: Magistrat entscheidet am Freitag

Am Freitag entscheidet der Frankfurter Magistrat über ein Bürgerbegehren für besseren Radverkehr in der Stadt.

Ob es in Frankfurt ein Bürgerbegehren für besseren Radverkehr gibt, ist weiter offen. „Der Magistrat wird am Freitag einen Beschluss fassen“, sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) am Dienstag der dpa. Die Koalitionsparteien im Römer hatten am Vormittag über Zulassung oder Ablehnung des „Radentscheids“ gesprochen, das Ergebnis wurde aber nicht kommuniziert.

Die Initiatoren des Frankfurter „Radentscheids“ hatten bereits im Sommer eine wichtige Hürde genommen: Die nötige Zahl von Unterschriften für das Bürgerbegehren lag vor, das sogenannte Quorum war erreicht. Das Wahlamt hatte 15 210 gültige Unterschriften geprüft. Der Radentscheid war damit aber nicht zugelassen war - es fehlte noch eine rechtliche Prüfung.

Ob diese abgeschlossen ist und zu welchem Ergebnis die Prüfer kamen, wollte Oesterling am Dienstag nicht verraten. Er ließ aber durchblicken: „Vieles spricht dafür, dass es unzulässig ist.“ Hauptkritikpunkt seien „nicht belastbare Finanzierungsvorschläge“. Oesterling geht aber davon aus, dass der Magistrat den Initiatoren des Radentscheids am Freitag „Gespräche anbieten wird“. (dpa/lhe) 

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